Boykott
China und Russland lehnen Syrien-Resolution ab

In Syrien geht die Regierung von Baschar el Assad mit unverminderter Härte vor. Die USA haben ihre Sanktionen geben Syrien verschärft. Auch Deutschland befürwortet Sanktionen. Aber China und Russland sind Vetoländer.
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New York Russland und China haben am Donnerstag im UN-Sicherheitsrat Beratungen über eine Resolution boykottiert, die Syrien wegen der Gewalt gegen Regierungsgegner mit Sanktionen droht.

Vertreter beider Staaten nahmen nicht an den informellen Gesprächen über den von westlichen Ratsmitgliedern vorgelegten Resolutionsentwurf teil, wie UN-Diplomaten in New York mitteilten. Das lasse die Schwierigkeiten bei den Verhandlungen über Sanktionen gegen die Regierung von Baschar el Assad und ihr brutales Vorgehen gegen die regierungskritischen Demonstranten erahnen, hieß es in New York.

Russland und China sind ständige Mitglieder der Sicherheitsrates. Beide Vetoländer sind gegen Sanktionen gegen Damaskus. Vorbehalte hegen zudem die nicht-ständigen Mitglieder Brasilien, Indien und Südafrika.

Deutschland gehört mit den USA, Großbritannien, Frankreich und Portugal zu der Gruppe der Sanktions-Befürworter. Die Gruppe hofft, eines der drei nicht-ständigen Mitglieder, die noch zögern, auf ihre Seite ziehen zu können.

Die USA hatten vor einer Woche ihre Sanktionen gegen Syrien deutlich verschärft. US-Präsident Barack Obama, der den Rücktritt von Staatschef Baschar el Assad fordert, hatte dabei unter anderem auch Ölimporte aus Syrien verboten und das Einfrieren aller Guthaben des syrischen Staates in den USA angeordnet.

Bei der Niederschlagung der regierungskritischen Proteste in Syrien wurden nach UN-Angaben seit Mitte März mehr als 2200 Menschen getötet. Der Sicherheitsrat hat die Gewalt bislang nur Anfang August in einer Erklärung verurteilt, die weniger diplomatisches Gewicht als eine Resolution besitzt.

Zuvor hatten sich Russland und China lange dagegen gesträubt, dass das mächtigste UN-Gremium sich überhaupt zu der Lage in Syrien Stellung nimmt. Am Dienstag hatte der UN-Menschenrechtsrat in Genf eine Untersuchung von Menschenrechtsverbrechen in dem arabischen Land beschlossen.

afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

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  • Dass Russland und China gegen die Resolutionen sind überrascht glaube ich niemand. Da das Vorgehen der Syrischen Machthaber gegen das eigene Volk, dem der Machthaber von China und Russland kaum differiert.

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