Brasilien in der Krise
Rousseff ruft nach Amtsenthebung zu Mobilisierung gegen „Putsch“ auf

Brasilien kommt nicht zur Ruhe. Die suspendierte Präsidentin Dilma Rousseff ruft das Volk nach ihrer Suspendierung auf, gegen die Übergangsregierung zu demonstrieren – und sich dem „Putsch“ zu widersetzen.

BrasíliaNach der vorläufigen Amtsenthebung von Brasiliens Staatschefin Dilma Rousseff zeichnet sich keine Beruhigung der Lage im größten Land Lateinamerikas ab. Bevor sie den Präsidentenpalast in Brasília am Donnerstag räumte, sprach Rousseff von einem „Putsch“, gegen den sich ihre Landsleute erheben müssten. Der neue Übergangspräsident Michel Temer, den die meisten Brasilianer Umfragen zufolge ablehnen, stellte derweil ein wirtschaftsfreundliches Kabinett zusammen.

Ihrer vorläufigen Amtsenthebung liege kein Vergehen ihrerseits zugrunde, es handele sich daher um einen Staatsstreich, sagte Roussef im Präsidentenpalast Planalto. „Auf dem Spiel steht weniger mein Mandat, auf dem Spiel steht die Anerkennung der Wahlurnen, des souveränen Willens des brasilianischen Volkes und die Verfassung.“ Diejenigen, die bei den Wahlen gescheitert seien, seien nun „gewaltsam“ an die Macht gekommen, kritisierte die Linkspolitikerin.

„An die Brasilianer, die sich dem Putsch widersetzen, egal welcher Partei, richte ich einen Appell: Bleiben Sie mobilisiert, geeint und friedlich“, sagte Rousseff, die während der brasilianischen Militärdiktatur im Widerstand gekämpft hatte.

Trotz ihrer Kampfansage verließ Rousseff den Präsidentenpalast, um ihrem bisherigen Stellvertreter Temer von der Zentrumspartei PMDB Platz zu machen. Rousseff wurde dabei von Mitgliedern ihrer Regierung und getreuen Parlamentariern umringt.

Vor dem Präsidentenpalast bekundeten etwa 500 Rousseff-Anhänger ihre Solidarität mit der entmachteten Staatschefin. „Temer raus“, riefen sie. Rousseff schüttelte nach dem Verlassen des Präsidentenpalastes ihren Unterstützern die Hände.

Der Senat hatte am Donnerstag nach einer Marathonsitzung mit deutlicher Mehrheit die Amtsenthebung von Rousseff für zunächst bis zu 180 Tage beschlossen. In dieser Zeit muss sich der Senat ausführlich mit den Vorwürfen gegen Rousseff befassen, um dann eine endgültige Entscheidung über ihre Amtsenthebung zu fällen.

Für eine endgültige Absetzung ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich. Die Senatsabstimmung wird für September erwartet, nach den Olympischen Sommerspielen in Rio de Janeiro und vor den Kommunalwahlen im Oktober.

Rousseff wird vorgeworfen, Haushaltszahlen geschönt zu haben, um vor der Präsidentschaftswahl 2014 ihre Chancen zu verbessern. Die 68-Jährige beteuert, sie habe nach ihrer Wahl im Jahr 2010 lediglich eine seit langem geltende Praxis fortgesetzt.

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