Brasilien
Temer bleibt trotz Korruptionsaffäre Präsident

Schmiergeldaffären belasten Michel Temer so sehr, dass ihm ein Amtsenthebungsverfahren droht – wie seiner Vorgängerin Rousseff. Doch mit Versprechungen zog Brasiliens Regierungschef Abgeordnete auf seine Seite.
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BrasiliaDer brasilianische Präsident Michel Temer bleibt im Amt. Er überstand am Mittwochabend (Ortszeit) ein Votum im Unterhaus und entging damit einer Suspendierung wegen Bestechungsvorwürfen. Stunden nach dem Beginn der Abstimmung hatte er genügend Unterstützer gesammelt, um sich auf seinem Posten zu halten - schlussendlich stimmten 263 für ihn und 227 gegen ihn. In der Kammer sitzen insgesamt 513 Mitglieder, die restlichen Stimmen waren Enthaltungen oder die Stimmberechtigten waren nicht anwesend.

Die Opposition hatte vergeblich versucht, das Votum zu verzögern - schon vorab ein Hinweis darauf, dass sie vermutlich nicht genügend Unterstützung für Temers Suspendierung bekommen würde. Sie hätte eine Zweitdrittelmehrheit oder 342 Stimmen gebraucht, um in dem Fall voranzuschreiten. Wäre Temer vorläufig vom Amt freigestellt worden, hätten die Vorwürfe vor Gericht verhandelt werden können. Das höchste Gericht des Landes hatte den Antrag gestellt, dass die entsprechende Anklage genehmigt wird.

Die Abstimmung wurde von dem einflussreichen Netzwerk Globo übertragen - jeder Abgeordneter wurde angekündigt und gab sein Votum einzeln ab. Im Vergleich zu Temers Gegnern zeigten sich seine Unterstützer wenig redebedürftig. Alle 513 Mitglieder müssen sich im kommenden Jahr zur Wiederwahl stellen. Die Beliebtheitswerte des Präsidenten sind im Keller: Laut jüngsten Umfrage liegt er nur noch bei fünf Prozent Unterstützung in der Bevölkerung.

Ende Juni hatte der Generalstaatsanwalt Rodrigo Janot Anschuldigungen gegen Temer wegen Bestechung erhoben. Er soll vom Fleischkonzern JBS Gelder in Höhe von rund zwölf Millionen Dollar angenommen haben. Weil die Vorwürfe den amtierenden Präsidenten betreffen, war die Abstimmung unter Abgeordneten nötig.

Auch wenn das Votum siegreich für Temer ausfiel, ist ein Ende seiner juristischen Schwierigkeiten nicht in Sicht. Es wird damit gerechnet, dass Janot noch weitere Vorwürfe gegen Temer erhebt, wodurch es Ende August noch eine weitere Abstimmung über eine Suspendierung Temers im Abgeordnetenhaus geben könnte.

Seit der Amtsübernahme vor etwas mehr als einem Jahr stolpert seine Regierung von Skandal zu Skandal. Trotzdem hat sie es geschafft, einige umstrittene Gesetzesvorhaben durchzubringen, darunter eine Lockerung von Arbeitsgesetzen und Rentenkürzungen. Die ambitionierten Wirtschaftsreformpläne, die von brasilianischen Unternehmen unterstützt werden, haben dem 76-Jährigen letztlich geholfen, bislang im Amt zu bleiben.

Agentur
ap 
Associated Press / Nachrichtenagentur

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