Brasilien vor Wahlen
Lula macht große Versprechen

Brasiliens Präsident Luiz Inacio Lula da Silva will wiedergewählt werden. Derzeit stehen seine Chancen gut. In aktuellen Umfragen führt er weit vor seinem Herausforderer und macht große Versprechungen: Von ohe Sozialausgaben und niedrige Zinsen für Unternehmer ist die Rede. Die Wahl in dem bevölkerungsreichsten Land Lateinamerikas findet am 1. Oktober statt.

HB SAO PAULO. „Trotz der großen Fortschritte dieser Regierung in ihrer ersten Amtszeit haben wir noch einen langen Weg vor uns, um die schwierigen Umstände zu überwinden, in denen Millionen Brasilianer leben“, sagte Lula vor Anhängern seiner Arbeiterpartei in Sao Paulo. Neben höheren Regierungsausgaben und verstärkten Investitionen in Sozialprogramme signalisierte der ehemalige VW-Arbeiter und spätere Gewerkschaftsführer zudem einen höheren Mindestlohn.

Von den 185 Millionen Brasilianern lebt nach wie vor etwa jeder fünfte in bitterer Armut. Am anderen Ende der Einkommensskala steht dagegen eine zum Teil sehr reiche, aber kleine Oberschicht.

Für Unternehmer und Investoren kündigte Lula im Falle seiner Wiederwahl an, die mit 14,75 Prozent äußerst hohen Zinsen zu senken und dadurch private Investitionen zu erleichtern. Auch dies solle die Wirtschaft weiter ankurbeln. Gleichzeitig peilt Lula für die zweite Legislaturperiode einen Haushaltsüberschuss vor Schuldentilgung von 4,25 Prozent des Bruttoinlandsprodukts an. Mit dem Überschuss sollen die Staatsschulden verringert werden, die sich Anfang des Jahres auf 165 Milliarden US-Dollar beliefen.

Einer jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Sensus zufolge liegt Lula derzeit bei 51,4 Prozent der Stimmen. Damit wäre eine Stichwahl nicht mehr notwendig. Sein größter Konkurrent, der von Unternehmern favorisierte Geraldo Alckmin, käme dagegen nur auf 19,6 Prozent der Stimmen. „Ich betrachte die Wahl heute praktisch als entschieden“, sagte Sensus-Chef Ricardo Guedes. Für die Umfrage wurden 2000 Bürger befragt. Nach einer im Sender Globo TV veröffentlichten Umfrage des Instituts Datafolha kommt Lula auf 50 Prozent und Alckmin auf 27 Prozent. Zuletzt hatte Datafolha Lula bei 49 Prozent und Alckmin bei 25 Prozent gesehen.

Der 60-jährige Lula hat den Korruptionsskandal seiner Partei des vergangenen Jahres offenbar unbeschadet überstanden, der ihm damals fast das Amt gekostet hätte. Nach seiner Wahl zum Präsidenten 2002, die er vor allem mit Versprechen an die arme Bevölkerung gewonnen hatte, richtete Lula seine Arbeiterpartei vom linken Spektrum mehr zur Mitte aus. So verfolgte Lula in den vergangenen Jahren eine strikte Haushaltspolitik, die Investoren zwar erfreute, einige seiner ersten Anhänger jedoch enttäuschte. Deutsche Unternehmen wie VW, DaimlerChrysler und BASF haben in Brasilien Direktinvestitionen von etwa 8,2 Milliarden Dollar.

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