Brasiliens Präsident Temer: Völlig losgelöst

Brasiliens Präsident Temer
Völlig losgelöst

Brasilien steht vor einem Berg von Problemen. Das angeschlagene Land hätte eine starke Regierung bitter nötig. Doch die Entscheidungen des Präsidenten zeigen, dass er den Bezug zum Volk vollständig verloren hat.
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Rio de JaneiroBrasilien steckt in einer tiefen Rezession – doch ungeachtet dessen hielt es die Regierung von Präsident Michel Temer für angemessen, Lebensmittel im Wert von umgerechnet rund 400.000 Euro für dessen dienstliche Flugreisen 2017 zu bestellen. Darunter waren beispielsweise 500 Schachteln hochpreisige Häagen-Dazs-Eiscreme, Büffel-Mozzarella und fast 1,5 Tonnen Schokoladenkuchen. Als ein Aufschrei der Empörung durchs Land ging, wurde die Bestellung Stunden später rückgängig gemacht.

Die Ende Dezember veröffentlichte opulente Einkaufsliste war nur der jüngste einer ganzen Reihe von Schritten Temers, die jedes Gespür für die Nöte der Bevölkerung vermissen ließen. Einen Monat zuvor, nach dem Absturz eines Flugzeugs in Kolumbien, bei dem fast eine gesamte brasilianische Fußballmannschaft ums Leben kam, eilte Temer nicht etwa sofort an die Seite trauernder Angehöriger, um Trost zu spenden. Vielmehr debattierte er tagelang darüber, ob er wenigstens an der Trauerfeier für die Opfer teilnehmen sollte. All dies wirft die Frage auf, ob Temers ohnehin schwache Regierung das neue Jahr überstehen kann.

Die Fehltritte ließen die Umfragewerte für den 75-jährigen Karrierepolitiker auf etwa zehn Prozent abstürzen. Dabei bräuchte er eigentlich jede Unterstützung, um gegen Korruptionsvorwürfe anzugehen, die ihn nach weniger als einem Jahr an der Regierung aus dem Amt drängen könnten. Seine Vorgängerin Dilma Rousseff war über ein Amtsenthebungsverfahren gestürzt worden.

„Temers Team muss aus seiner Komfortzone kommen und sehen, was im Land geschieht“, sagt Carlos Manhanelli, Vorsitzender der Brasilianischen Vereinigung von Politikberatern. „Jemand hätte diese Einkaufsliste sehen müssen, bevor sie rausging.“

Denn Brasilien steht vor einem Berg von Problemen. Die Wirtschaft ist in den vergangenen beiden Jahren geschrumpft, und auch für 2017 wird kein Wachstum prognostiziert. Die Arbeitslosigkeit liegt bei zwölf Prozent, die Inflation bei mehr als zehn Prozent. Täglich werden Stellenstreichungen verkündet, in den Straßen ist die Sorge der Menschen um ihre Zukunft fast greifbar. Die Bestellung teurer Schlemmereien der Regierung kam da besonders schlecht an.

Das größte unmittelbare Risiko für Temers Präsidentschaft geht von einem Verfahren des obersten Wahlgerichts aus, das eine mutmaßlich illegale Finanzierung des Wahlkampfs 2014 prüft. Damals trat Rousseff als Präsidentschaftskandidatin an, Temer war ihr Vize. Sollte das Gericht die damalige Kandidatur annullieren, könnte dies zu einer Neuwahl führen. Rousseff und Temer haben die Vorwürfe zurückgewiesen, und Temer hat bereits angekündigt, er sei bereit, eine Entscheidung „anzufechten, anzufechten und nochmal anzufechten“, um im Amt zu bleiben.

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