Brasiliens Präsidentin abgesetzt
Rousseff geht, Temer kommt

Showdown in Brasilien: Das 200-Millionen-Land erlebt kurz vor Olympia einen Machtwechsel. Präsidentin Dilma Rousseff muss ihrem Vize weichen. Michel Temer will noch heute sein neues Kabinett vorstellen.
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BrasíliaNach dem brasilianischen Abgeordnetenhaus hat auch der Senat als zweite Parlamentskammer den Weg frei gemacht für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Staatspräsidentin Dilma Rousseff. Nach einer nächtelangen Debatte votierten am Donnerstag in der Hauptstadt Brasilia 55 Senatoren für ein Verfahren gegen die linke Politikerin, 22 stimmten dagegen. Mit der Entscheidung wird Rousseff zunächst für maximal 180 Tage suspendiert. Ihre Geschäfte übernimmt ihr Kontrahent, Vizepräsident Michel Temer.

Beobachter gehen davon aus, dass die zweite Parlamentskammer wegen der politischen Lähmung und der desolaten Wirtschaftslage die Prozessfrist von 180 Tagen nicht voll ausschöpfen wird. Stimmt der Senat am Ende mit Zwei-Drittel-Mehrheit erneut gegen Rousseff, ist sie das Präsidentenamt endgültig los und darf sich zudem für acht Jahr nicht mehr zur Wahl stellen. Temer wäre bis zum Ende von Rousseffs Amtszeit am 31. Dezember 2018 Präsident. Er gehört der Partei der demokratischen Bewegung (PMDB) an, die die Koalition mit der linken Arbeiterpartei Rousseffs im März aufgekündigt hatte.

Die Mehrheit der Bevölkerung hat sich in Umfragen dafür ausgesprochen, Rousseff des Präsidentenamtes zu entheben. Brasilien steckt in der schwersten Wirtschaftskrise seit rund 100 Jahren. Rousseffs Arbeiterpartei stellt seit 13 Jahren die Regierung. Für politische Turbulenzen sorgen nicht nur das Amtsenthebungsverfahren, sondern auch eine Reihe von Korruptionsskandalen um den staatlichen Ölkonzern Petrobras, in die Manager und Politiker aller Couleur verwickelt sind. Im August empfängt Brasilien Sportler aus aller Welt zu den Olympischen Spielen in Rio de Janeiro.

Vizepräsident Temer will noch am Donnerstag das Amt übernehmen und sein Kabinett vorstellen. Rousseff weist die Vorwürfe zurück und spricht von einem „Putsch“. Sie sei bis zum 31. Dezember 2018 gewählt, einen Rücktritt schließt sie aus.

Der 75-jährige Temer hatte sich während der Senatssitzung bereits mit Vertrauten in seinem Amtssitz in Brasília, dem Palácio do Jaburu, getroffen, um den Wechsel vorzubereiten. Rousseff bezeichnet ihn als „Verräter“, weil er ihren Sturz mit seiner Partei forciert hat. Ihr Auszug aus dem Palácio do Planalto war für Donnerstagvormittag vorgesehen.

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Temer plant umfassende Reformen

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  • Wenn ein Großteil der Brasilianer dieser Grün-sozialisitsche Rousseff nicht mehr als Präsidentin haben will und diese Präsidentin mit iheren Sozialistischen Gedankengut das Volk von Brasilien mehr geschadet als genutzt hat, dann wird es Zeit, diese Dame abzuwählen bzw. zu setzen.

    Auch in Deutschland wäre es schon längst soweit diese Grün-Sozialistische Merkel Diktatur zum Teufel zu jagen. Immerhin sind 2/3 der Bürger von Deutschland der Meinung, dass diese Dame Deutschland mehr schadet als nützt. Merkel muss weg! Neuwahlen! Danke!

  • Gutes Beispiel fuer Deutschland. aber leider gibt es ja keinen geeigneten Nachfolger(in). Nur Merkels Hofnarren.

  • Roussef für 180 Tage von ihren Ämtern suspendiert. Blaupause für Deutschland.

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