Brexit-Beschlüsse Mays schwieriger Auftakt nach der Sommerpause

Die britische Premierministerin ist nach der Sommerpause zum ersten Mal wieder im Parlament aufgetreten. Kontroverse Diskussionen gab es um die Brexit-Vorbereitungen – und um Theresa Mays Zukunft.
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Gerüchte über ihren Abschied als Premierministerin sind zuletzt weniger geworden. Quelle: AFP
Theresa May

Gerüchte über ihren Abschied als Premierministerin sind zuletzt weniger geworden.

(Foto: AFP)

LondonEs war ihre Premiere im Parlament nach der langen Sommerpause: Am Mittwoch stellte sich die britische Premierministerin Theresa May zum ersten Mal seit Wochen wieder den Fragen der Abgeordneten. Über den Sommer war viel über einen Wechsel an der Regierungsspitze getuschelt worden. Und tatsächlich dauerte es auch nicht lange, bis dieses Thema zur Sprache kam. Sie habe vor einem Jahr erklärt, sie werde für die Rechte der Arbeiter kämpfen, so lange sie Premierministerin sei, sagte ein Abgeordneter, wie lange sei das denn? Doch May wich aus. Sie wiederholte lediglich, dass sie sich während ihrer Amtszeit für die Rechte der Arbeiter einsetzen werde.

Gleichwohl sind die Gerüchte, ihr Abschied stehe unmittelbar bevor, zuletzt etwas weniger geworden. Das desaströse Abschneiden der konservativen Partei in den – von May vorgezogenen – Parlamentswahlen hatten viele Abgeordnete ihr zum Vorwurf gemacht; Gerüchte machten die Runde, dass sie noch vor dem Parteitag Anfang Oktober abgelöst werden könnte.

Doch viele Abgeordnete scheuen das Risiko von Neuwahlen. Sie befürchten, dass die oppositionelle Labour-Partei dann Einfluss gewinnen könnte – und weitere konservative Abgeordnete ihren Sitz im Parlament verlieren. Zudem ist kein klarer Nachfolger für May in Sicht. Selbst der erzkonservative Politiker Jacob William Rees-Mogg, der bei einer Umfrage unter Mitgliedern seiner Partei als Favorit für den Regierungsposten hervorging, gilt nicht wirklich als ernsthafter Kandidat. Der 48-Jährige, der sich für den Brexit einsetzt, hatte noch kein Regierungsamt inne. Zudem wird der sechsfache Vater von vielen Briten als verschrobener Kauz betrachtet - eine Tatsache, die ihm immerhin bei einigen Briten eine Art Kultstatus verschafft. Doch der Katholik vertritt Positionen, die auch in seiner Partei umstritten sind: Er ist gegen gleichgeschlechtliche Ehen und gegen Abtreibung, auch nach einer Schwangerschaft in Folge einer Vergewaltigung.

Rees-Mogg selbst tat Spekulationen, er könne der nächste Premierminister werden, als „Unfug“ ab: Das seien Nachrichten aus der sommerlichen Saure-Gurken-Zeit gewesen, sagte er am Morgen im britischen Fernsehen. Das werde überbewertet. Er unterstütze Theresa May. Und nicht nur er: „Im Moment“, erklärte der einflussreiche Tory-Abgeordnete Graham Brady kürzlich in der BBC, „stehen die konservativen Abgeordneten solide hinter Theresa May“.

Wie stark der Rückhalt für die 60-Jährige tatsächlich ist, wird sich in den nächsten Tagen zeigen, wenn die Abgeordneten über einen für den Brexit vorgesehen Gesetzesvorschlag abstimmen müssen. Ab Donnerstag debattiert das Parlament erstmals über den sogenannten „Repeal Bill“, der die EU-Gesetze in nationales Recht umwandeln soll, damit Großbritannien nach dem Brexit nicht in ein legislatives Loch fällt. Am Montag soll dann darüber abgestimmt werden. Die konservative Regierung um May ist für die Regelung – die Opposition hat bereits Widerstand angekündigt. Das bringt die Regierung in eine heikle Lage, denn in den Parlamentswahlen hat sie ihre Mehrheit verloren. Selbst mit ihrem Partner, der nordirischen DUP-Partei, liegen die Konservativen nur knapp vorn.

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  • When will this fearful slumber have an end? Dieser Brexit ist doch ein Albtraum! Wieso hat England diesen Irrsinn getan? Jetzt zerfällt vielleicht sogar United Kingdom - wenn die Schotten unabhängig werden wollen, um in der EU bleiben zu dürfen. Oh England, my Lionheart...

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