Brexit-Notizen abfotografiert: „Wenn das eine Strategie ist, ist sie inkohärent“

Brexit-Notizen abfotografiert
Kleiner Einblick in einen großen Plan?

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„Wenn das eine Strategie ist, ist sie inkohärent“

Auch Tim Farron, Chef der Liberaldemokraten, kritisierte: „Wenn das eine Strategie ist, dann ist sie inkohärent“, sagte er britischen Medien. Man könne nicht die Vorteile der EU genießen, ohne die Nachteile in Kauf zu nehmen.

Premierministerin May will bisherigen Plänen zufolge die offiziellen Austrittsverhandlungen mit Brüssel bis Ende März 2017 in Gang setzen. Der Oberste Gerichtshof wird voraussichtlich Anfang nächsten Jahres entscheiden, ob sie dafür die Zustimmung des Parlaments braucht, was May eigentlich verhindern will.

May lehnt es bisher auch ab, mehr Details ihrer Brexit-Pläne offenzulegen. Denn das würde ihre Verhandlungsposition schwächen und ihren Spielraum zu sehr einengen, sagte sie. Das alarmiert allerdings eine Reihe von Brexit-Kritikern, die einen so genannten „harten Brexit“ befürchten – einen radikalen Bruch mit der EU, der enorme Nachteile für die britische Wirtschaft mit sich bringen könnte.

Ehemalige Premierminister wie Tony Blair und John Major melden sich daher zurück und machen sich für ein zweites Referendum stark. Die britische Bevölkerung solle die Möglichkeit bekommen, über einen konkreten Brexit-Deal abzustimmen und sich so möglicherweise im zweiten Anlauf am Ende doch gegen einen Austritt zu entscheiden. Der Brexit könne abgewendet werden, sagte Blair dem Magazin „New Statesman“, wenn die Briten nach einer Kosten-Nutzen-Analyse zu dem Schluss kommen sollten, dass sich die Sache nicht rechne.

Auch die britische Denkfabrik „British Influence“ setzt sich dafür ein, einen Teil der Vorteile der EU-Zugehörigkeit möglichst zu retten – allen voran den Zugang zum Binnenmarkt, der in Mays Prioritätenliste hinter den Einwanderungskontrollen steht. Der pro-europäische Think-Tank argumentiert, dass Großbritannien durch einen EU-Austritt nicht automatisch auch den für die Wirtschaft so wichtigen Zugang zum Binnenmarkt verliert, wenn das Land diesen nicht separat aufkündigt. „British Influence“ will das vor Gericht klären lassen. Die Regierung widerspricht dieser Argumentation und betont, mit dem EU-Austritt Ende verliere auch das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum für Großbritannien seine Gültigkeit und damit ende der Zugang zum Binnenmarkt.

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