Brief an den Palästinenserpräsidenten
UN-Generalsekretär Annan kritisiert Arafat ungewöhnlich scharf

In ungewöhnlich scharfer Form hat UN-Generalsekretär Kofi Annan Palästinenserpräsident Jassir Arafat kritisiert. Annan warf Arafat Versäumnisse im Nahost-Friedensprozess vor. In einem Brief an Arafat, der der Nachrichtenagentur Reuters vorliegt, schrieb Annan: "Sie sind sich bewusst, dass auch die palästinensische Seite Verpflichtungen hat, die sie nicht erfüllt hat."

HB JERUSALEM/RAMALLAH. „Die Palästinenser-Regierung sollte sofort anfangen, wirkungsvolle Maßnahmen gegen Terrorismus und Gewalt zu ergreifen.“ Annan forderte Arafat zudem auf, dem Plan von Israels Ministerpräsident Ariel Scharon zur Aufgabe aller Siedlungen im Gaza-Streifen und zum Festhalten an Siedlungen im Westjordanland eine Chance zu geben. In Scharons Likud-Partei soll am Sonntag über den Plan abgestimmt werden: Dem Ministerpräsidenten droht dabei eine Niederlage.

Arafat hatte sich in einem Schreiben vom 15. April bei Annan über Scharons Plan beschwert sowie über die Unterstützung von US-Präsident George W. Bush. Kritiker sehen in dem Vorhaben das Ende des als Road Map bezeichneten Nahost- Friedensplans. Annan schrieb Arafat dazu: „Ein entschlossenes Vorgehen von Ihrer Seite würde der internationalen Gemeinschaft dabei helfen sicherzustellen, dass ein Abzug aus Gaza ein Teil der Umsetzung des Road Maps ist und nicht ein Ersatz dafür.“ Arafat hatte den Brief am Donnerstag erhalten.

Im Gaza-Streifen leben etwa 7500 jüdische Siedler unter 1,3 Millionen Palästinensern. Scharons Plan sieht vor, alle Gaza- Siedlungen aufzulösen wie auch vier der 120 Siedlungen im Westjordanland. Dort sollen jedoch mehrere zusammenhängende Siedlungen behalten werden. Die Palästinenser sehen den Plan als Versuch Scharons, den Gaza-Streifen gegen eine faktische Annexion von Teilen des Westjordanlandes zu tauschen.

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