Parlamentswahlen Großbritannien 2017

EU-Reaktionen auf GB-Wahl
Kollektives Kopfschütteln

Die EU reagiert mit Schadenfreude und mahnenden Worten auf den Wahlausgang in Großbritannien. Den Zeitplan für die Brexit-Verhandlungen will man sich vom Chaos in London nicht durcheinander bringen lassen.
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BrüsselErst die von ihrem Vorgänger anberaumte Brexit-Volksabstimmung – und nun das: „Ein weiteres Eigentor, nach Cameron nun May“, kommentierte der Unterhändler des Europaparlaments, Guy Verhofstadt am Freitagmorgen, als klar geworden war, dass die britische Premierministerin Theresa May keine eigene Mehrheit bei den Unterhauswahlen bekommen würde. „Die ohnehin komplexen Verhandlungen“, seufzte der belgische Politiker, „dürften damit noch schwieriger werden“.

Ein wenig Schadenfreude, viele Sorgenfalten, vor allem aber kollektives Kopfschütteln: Der Wahlausgang löste unterschiedliche, teils widersprüchliche Emotionen in Brüssel und anderen EU-Hauptstädten aus. Nicht nur May, auch die Verantwortlichen in der Europäischen Union hatten auf ein klares Ergebnis der Wahlen gesetzt, um endlich loslegen zu können mit den Austrittsgesprächen. „Ich hoffe, dass die Wahlen keine großen Auswirkungen auf die Verhandlungen haben“, sagte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nun. „Wir warten ungeduldig auf den Beginn.“

Die EU-Partner haben den vor knapp einem Jahr per Volksabstimmung beschlossenen Austritt Großbritanniens aus der Gemeinschaft nicht gewollt, aber nun wollen sie ihn so schnell wie möglich hinter sich bringen – um sich nicht länger als nötig von dem unerfreulichen Ereignis ablenken zu lassen und sich auf die eigene Zukunft konzentrieren zu können. Nach den jüngsten Wahlsiegen proeuropäischer Politiker, allen voran des neuen französischen Präsidenten Emmanuel Macron, macht sich gerade so etwas wie Aufbruchsstimmung breit in der Union. Die möchte man sich keinesfalls kaputt machen lassen.

Juncker will sich deshalb gar nicht erst auf die aufkommende Debatte über eine mögliche Verlängerung der Zweijahresfrist für den Austritt einlassen. „Bevor wir uns die Frage einer Verlängerung der Verhandlungen mit unseren britischen Freunden stellen, möchte ich sie erst einmal beginnen lassen“, sagte er. Auch Donald Tusk, der Präsident des Europäischen Rates, stellte via Twitter klar: „Wir wissen nicht, wann die Verhandlungen beginnen. Aber wir wissen, wann sie enden müssen.“

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