Britische Opposition steckt in der
Tory-Chef Smith muss sich Vertrauensabstimmung stellen

Die Führungskrise bei den britischen Konservativen hat sich dramatisch zugespritzt. Nachdem die Verschwörer gegen den glücklosen Parteichef Iain Duncan Smith ihre Kräfte wochenlang im Verborgenen sammelten, haben sich nun mehrere Hinterbänkler öffentlich für die Abwahl des Parteichefs ausgesprochen.

LONDON. Am Dienstag überreichte der Tory-Abgeordnete Derek Conway ein Schreiben, in dem er ein Vertrauensvotum fordert. Er hielt es für die Fernsehkameras hoch, damit es das ganze Land sehen könne. Conway zufolge haben schon eine ganze Reihe von Fraktionskollegen solche Schreiben bei der Fraktionsführung abgeliefert. Es sei nur noch eine Frage, wie weit die notwendige Zahl von 25 Briefen überschritten werde, mit der eine Kampfabstimmung erzwungen werden kann. „Das lässt sich nun nicht mehr aufhalten. Iain hat zwei Jahre Zeit gehabt, um sich der Öffentlichkeit als glaubwürdige Alternative des Premiers zu präsentieren.“ Am nachmittag war es dann so weit. Ein Sprecher erklärte , nun seien genügend Schreiben gesammelt worden. Smith müsse sich an diesem Mittwoch in der Fraktion einer Vertrauensabstimmung stellen.

„IDS“, wie Smith genannt wird, war am Sonntag in der BBC in die Offensive gegangen: „Wenn es jetzt zu einem Führungskampf kommt, wird das die Partei zerreißen.“ Er werde nicht kampflos das Feld räumen, warnte er. „Entweder wir reiben uns im Bruderkrieg auf, oder wir greifen die Regierung an, die noch nie so schwach war wie heute.“ Doch gerade weil IDS angesichts der wachsenden Probleme der Labourregierung so wenig in der Wählergunst ausrichtet, haben Parteifreunde nun die Geduld verloren. Sie fürchten, bei der nächsten Wahl ihre Sitze an Liberaldemokraten zu verlieren, die sich als neue Opposition aufbauen.

Ein Jahrhundert waren die Tories die unbestrittene Partei der Macht in Großbritannien. Doch seit dem Sturz von Margaret Thatcher sind sie nicht mehr wirklich zur Ruhe gekommen. Auch die Abwahl von IDS wird nicht mehr als eine Phase in einem lange schwelenden Bürgerkrieg mit undeutlich verlaufenden Fronten sein. Denn ein wirklich überzeugender Gegenkandidat ist nicht in Sicht.

Sogar Gegner von IDS räumen ein, dass die Partei bei aller „Inkompetenz“ ihres linkischen, in der Öffentlichkeit wirkungslosen Chefs zum erstenmal seit Jahren wieder ein kohärentes politisches Programm hat: Es genügt, die wachsende Kluft zwischen den unter Labour steigenden Steuern und der staatlichen Einflussnahme zum stagnierenden Reformtempo aufzuzeigen. Ausgelöst ist die Krise auch durch Tony Blairs gezielten Weg in die Mitte. Beim jüngsten Labourparteitag sprach er von der dauerhaften Veränderung der politischen Landschaft: Er will die Tories marginalisieren und Labour zu der „Partei der Macht“ machen, die im 20. Jahrhundert die Konservativen waren.

Entscheiden wird sich der Machtkampf, wenn am Mittwoch das von grauen Eminenzen bestückte „1922 Committee“ zusammentritt, der Ausschuss, der Vertrauensabstimmungen und Wahlverfahren kontrolliert. Kommt es zur Abstimmung, ist das Ende von IDS besiegelt – schon bei seiner Wahl 2001 hatte nur knapp ein Drittel der Fraktion für ihn gestimmt. Bestätigt wurde er durch eine Mitgliederabstimmung – ein Verfahren, das sich für die Partei nun als Belastung erweist. Möglich ist, dass Smith angesichts des Widerstands zurücktritt. Scheitert der Putsch, wäre dies ein Pyrrhussieg für IDS. Er wäre unangreifbar, seine Autorität aber scheint unwiderruflich verloren.

Matthias Thibaut ist Korrespondent in London.
Matthias Thibaut
Handelsblatt / Korrespondent
Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%