Brückenfunktion müsse gestaltet werden
Fischer: Kaukasus ist strategisch wichtig für internationale Sicherheit

Auf seiner Kaukasusreise hat Bundesaußenminister Joschka Fischer vor einer Gefahr für die internationale Sicherheit durch eine Destabilisierung der Region gewarnt.

HB TIFLIS. „Der Südkaukasus kann eine Brücke, aber auch eine Bruchzone sein“, sagte Fischer am Freitag bei einer Regionalkonferenz deutscher Botschafter. Das Gebiet spiele durch seine Lage in einer an Bodenschätzen reichen Region und zwischen der Türkei, Russland, dem Iran und Zentralasien eine wichtige Rolle. Über die regionalen Konflikte in dem Gebiet sagte er: „Es gibt keine irrelevanten Konflikte mehr, das ist die Konsequenz der Globalisierung.“ Dem georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili sagte Fischer die Unterstützung Deutschlands dabei zu, Lösungen für die Autonomiebestrebungen einiger Regionen im Land zu finden. Fischer schloss in Tiflis eine fünftägige Reise ab, die ihn zuvor nach Afghanistan, Aserbaidschan und Armenien geführt hatte.

Wenn es uns gelingt bei allen Schwierigkeiten, die Brückenfunktion der Region zu gestalten, dann wird das ein wesentlicher Beitrag zur Sicherheit nicht nur der Region und der betroffenen Völker, sondern auch zur globalen Stabilität sein“, sagte Fischer. Andernfalls drohe in der Region ein Zusammenbruch der Stabilität mit gefährlichen Folgen für die internationale Sicherheit. „Die Alternative könnte sein, dass es zu einer Entwicklung kommt, wie wir sie im zusammengebrochenen Staatswesen Afghanistan sehen mussten“, das moslemischen Extremisten Unterschlupf bot.

Fischer: "Neue Nachbarschaftspolitik"

Nach einem Gespräch mit Saakaschwili betonte Fischer die Bedeutung Georgiens für die Stabilität des Südkaukasus. „Wir werden dazu beitragen, was im Rahmen unserer Möglichkeiten liegt, die Konflikte, die Ihr Land bedrücken, zu lösen.“ Saakaschwili sagte, Georgien wisse die deutsche Hilfe bei diesen Bemühungen zu schätzen. Mit Blick auf die Regionalkonflikte betonte er, Georgien könne nicht zulassen, dass das Recht in einigen Teilen des Landes nicht respektiert werde. Saakaschwili hatte im vergangenen Jahr als Oppositionsführer die Regierung unter dem früheren sowjetischen Außenminister Eduard Schewardnadse gestürzt.

Als Zukunftsperspektive für die Region bezeichnete Fischer die „neue Nachbarschaftspolitik“ der Europäischen Union (EU), die die Entwicklungsperspektiven der Region und ihre Beziehungen zur EU stärken soll. Georgien, Armenien und Aserbaidschan streben eine Einbeziehung durch die EU an, für die Fortschritte bei den Regionalkonflikten als Voraussetzung gelten. In Armenien und Aserbaidschan hatte Fischer zu einer friedlichen Lösung des Konflikts um die von Armenien besetzte Region Berg-Karabach aufgerufen. Für das von Armeniern bewohnte Gebiet gilt seit dem Ende des Kriegs beider Staaten 1994 ein brüchiger Waffenstillstand. Eine politische Lösung ist trotz internationaler Vermittlungsbemühungen nicht in Sicht.

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