Brüssel: Versorgern droht Kartellverfahren

Brüssel
Versorgern droht Kartellverfahren

EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes will die verkrustete europäische Energiebranche aufbrechen. In Kartellverfahren soll die Abschottung von Gas- und Elektrizitätsmärkten durch langfristige Lieferverträge nachgewiesen werden. Die Unternehmen müssen mit hohen Geldstrafen rechnen.

HB BRÜSSEL. Die Verfahren sollen in den nächsten Wochen und Monaten eingeleitet werden, kündigte Kroes an. Namen von betroffenen Unternehmen nannte die Niederländerin nicht. Europas Strom- und Gasmärkte seien noch weit entfernt von einem funktionierenden, freien Wettbewerb. Die großen Strom- und Gasmärkte werden demnach von oligopolen Strukturen beherrscht, wobei die Ex-Monopolisten ihre Marktmacht ausnutzten, um Preise zu diktieren, so Kroes.

Auch fehle es an Transparenz in den EU-Energiemärkten, insbesondere bei den Netztarifen. Mittels Langzeitverträgen und Zugangsbeschränkungen an Gas- und Stromnetzen sowie Gasspeichern behinderten die etablierten Energieunternehmen den freien Wettbewerb. „Wir werden entschlossen handeln, um Störungen auf dem Energiemarkt zu bekämpfen. Damit soll den europäischen Verbrauchern, der Industrie und der europäischen Wettbewerbsfähigkeit geholfen werden“, sagte Kroes weiter.

Falls Kroes in Kartellverfahren Vorwürfe beweisen kann, drohen den Unternehmen hohe Bußen von bis zu zehn Prozent eines Jahresumsatzes. Dieser Rahmen wurde bisher von Brüssel aber nicht ausgeschöpft. Kroes kündigte an, dass auch Mechanismen zur Preisfestsetzung auf den Elektrizitätsmärkten genauer untersucht werden sollen. Sie schloss Regulierungsschritte in der Energiebranche nicht aus.

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