Zigaretten und Tabak sollen nach dem Willen der EU-Kommission teurer werden. Steuerkommissar László Kovács stellte am Mittwoch in Brüssel entsprechende Pläne vor, denen die Mitgliedstaaten und das Europaparlament zustimmen müssen.
HB BRÜSSEL. Für Raucher in Deutschland hätten die Vorschläge aber keine Konsequenzen. Die deutsche Steuerlast für Zigaretten liegt schon über den von der Kommission geforderten Mindestsätzen.
Kovács hat die Hoffnung, dass höhere Steuern Raucher zum Aufhören bewegen. Der Verbrauch soll um zehn Prozent zurückgehen. Bis 2014 sollen die Mindest-Verbrauchsteuersätze auf Zigaretten und Feinschnitttabak schrittweise erhöht werden. In Steuerfragen ist in der EU Einstimmigkeit nötig.
„Der heutige Vorschlag soll die Politik der EU unterstützen, den Tabakkonsum einzudämmen und die derzeit in der EU bestehenden Preisunterschiede bei Tabakwaren zu verringern“, sagte Kovács. „Der Vorschlag wird auch dazu beitragen, den illegalen Handel zu bekämpfen.“ Nach Angaben der Kommission liegt der Unterschied in der Besteuerung beispielsweise für Zigaretten bei 600 Prozent in Euro.
Derzeit müssen die Verbrauchsteuern auf Zigaretten mindestens 57 Prozent des Preises und mindestens 64 Euro je 1000 Zigaretten ausmachen. Bemessungsgrundlage ist dabei die „gängigste Preisklasse“, also der Marktführer. Nach Angaben von Kovács ist dieses Konzept überholt, da auf nationalen Märkten längst nicht mehr eine bestimmte Marke dominiere. Besser sei deshalb, den gewichteten Durchschnittspreis aller Marken zur Bemessungsgrundlage zu machen.
Die Kommission schlägt nun vor, den Mindeststeuersatz von 57 auf 63 Prozent des Durchschnittpreises anzuheben. Nach den Berechnungen soll sich die Verbrauchsteuer von mindestens 64 Euro derzeit auf 90 Euro je 1000 Zigaretten im Jahr 2014 erhöhen.
Kovács zielt mit seinen Plänen auch auf die „Selbstgedrehten“. Da handgedrehte Zigaretten nach den Angaben manchmal um 30 Prozent niedriger besteuert werden als normale Zigaretten, greifen viele Raucher immer häufiger zum Feinschnitt.
So sei zwischen 2002 und 2006 der Zigarettenkonsum um mehr als zehn Prozent zurückgegangen. Der Verbrauch von Feinschnitttabak habe im selben Zeitraum um etwa zehn Prozent zugenommen. Deshalb will die Kommission den Mindeststeuersatz für beide – Zigaretten und Feinschnitt – angleichen.
