Bürgerkrieg in Syrien
Zwei Syrien-Resolutionen scheitern im Sicherheitsrat

Im Uno-Sicherheitsrat sind Vorstöße von Frankreich und Russland für eine Waffenruhe im syrischen Aleppo gescheitert. Derweil geht die Offensive syrischer Regierungstruppen in der umkämpften Stadt weiter.

New YorkIm höchsten Gremium der Vereinten Nationen sind zwei Resolutionsentwürfe für eine Waffenruhe in der syrischen Stadt Aleppo gescheitert. Zunächst legte Russland am Samstag im Uno-Sicherheitsrat sein Veto gegen einen von Frankreich vorgelegten Resolutionsentwurf ein, in dem ein sofortiges Ende der Luftangriffe auf Aleppo gefordert wurde. Kurz darauf wurde Russlands Gegenvorschlag abgelehnt, in dem die Luftangriffe nicht ausdrücklich erwähnt werden.

Frankreichs Außenminister Jean-Marc Ayrault appellierte vor der Abstimmung in New York, der Sicherheitsrat müsse „sofortiges Handeln fordern, um Aleppo zu retten“. An die Adresse Moskaus gerichtet sagte er, jedes Land, das den französischen Vorschlag ablehne, gebe dem syrischen Machthaber Baschar al Assad „die Möglichkeit, noch mehr zu töten“. Frankreichs Präsident François Hollande sagte im französischen Tulle, ein Land, dass sein Veto gegen die Resolution einlege, „diskreditiert sich in den Augen der Welt“.

Gegen den französischen Entwurf stimmte außer Russland noch Venezuela, während sich China und Angola enthielten. Es war das fünfte Mal, dass Moskau im Zusammenhang mit dem Syrien-Konflikt, durch den bereits mehr als 300.000 Menschen starben, sein Veto-Recht im Sicherheitsrat nutzte.

Russlands Resolutionsentwurf, in dem ein Ende der Kampfhandlungen vor allem in Aleppo gefordert wird, ohne dass ausdrücklich von einem Ende der Bombenangriffe auf Aleppo die Rede ist, wurde von neun der 15 Sicherheitsratsmitglieder abgelehnt. Unterstützt wurde er von Russland, Venezuela, Ägypten und China; Angola und Uruguay enthielten sich.

Russland unterstützt die syrischen Regierungstruppen vor allem mit Luftangriffen bei deren Kampf gegen die Rebellen, die den Osten von Aleppo kontrollieren. Aus Protest gegen die zunehmenden Angriffe auch auf zivile Ziele hatten die USA am Montag ihre Gespräche mit Russland über eine Waffenruhe in Aleppo für beendet erklärt.

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