Bundeskanzlerin
Merkel warnt EU vor Abschottung

Die Europäische Union müsse eine richtige Mischung aus Offenheit und Schutz der Grenzen finden, sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die Flüchtlingskrise sei entstanden, weil dei EU beim Krieg in Syrien weggeschaut habe.
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ValettaDas Schicksal Europas entscheidet sich nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel daran, wie die EU mit ihrer Nachbarschaft umgehen wird. Nötig sei die richtige Mischung aus Offenheit und Schutz der Grenzen, sagte Merkel am Donnerstag bei einem Treffen der konservativen europäischen EVP auf Malta. Die CDU-Vorsitzende warnte vor einer Abschottung und verteidigte ausdrücklich die Aufnahme syrischer Flüchtlinge. „Natürlich dürfen unsere Werte nicht an den Außengrenzen enden“, sagte sie. Diese müssten aber besser geschützt werden.

„Die Wahrheit ist, wir haben weggeschaut“, sagte sie zur Flüchtlingskrise durch den syrischen Bürgerkrieg. Deshalb sei eine humanitäre Notlage entstanden, in der Europa dann syrische Flüchtlinge aufgenommen habe. „Und das war richtig“, betonte Merkel angesichts der Kritik etwa aus Osteuropa. „Unser Schicksal entscheidet sich einmal an der Frage, wie wir – gespeist von unseren Werten – mit unserer Nachbarschaft umgehen.“ Genau so wichtig sei die Unterstützung für die Türkei, die drei Millionen Syrer aufgenommen habe, sowie für afrikanische Staaten. Seit Beginn des Bürgerkriegs in Syrien haben sich nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerkes UNHCR mehr als fünf Millionen Menschen in die Nachbarländer gerettet. Nach Europa flüchteten von 2011 bis Oktober 2016 fast 900.000 Syrer.

Zuvor hatte Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban bei dem EVP-Treffen dagegen kritisiert, dass „Migration das trojanische Pferd des Terrorismus“ sei. Die Mitteleuropäer forderten eine neue europäischen Flüchtlingspolitik. „Wir Mitteleuropäer erwarten, dass – wenn die Dinge so weiter verlaufen – es eine dominante muslimische Präsenz in Westeuropa geben wird“, warnte er. Für Migranten sollten lieber „sichere Orte“ an der Küste Libyens eingerichtet werden, in denen Asylanträge geprüft werden könnten. EU-Ratspräsident Donald Tusk warnte dagegen, dass Nationalismus und Separatismus das Gegenteil eines modernen Patriotismus seien.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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