Bundespräsident auf Staatsbesuch
Gauck in China eingetroffen

Die Erwartungen an den Bundespräsidenten sind groß. Sein erster Staatsbesuch in China wird von Appellen begleitet, sich für verfolgte Bürgerrechtler und Anwälte einzusetzen. Gauck muss eine schwierige Balance schaffen.

PekingBundespräsident Joachim Gauck ist zu einem Staatsbesuch in China eingetroffen. In der Hauptstadt Peking trifft er am Montag mit Staatspräsident Xi Jinping, Ministerpräsident Li Keqiang sowie weiteren Repräsentanten von Staat und Regierung zusammen. Es ist das erste Mal, dass Gauck die Volksrepublik besucht. Er wird von seiner Lebensgefährtin Daniela Schadt begleitet.

Der fünftägige Besuch in Peking, Shanghai und Xi'an gilt als eine der wichtigsten Auslandsreisen des Bundespräsidenten in seiner bisher vierjährigen Amtszeit. Gauck muss die schwierige Balance schaffen, einerseits die Beziehungen zu China nicht zu gefährden, andererseits aber auch seinen Überzeugungen und seiner Biografie als ehemaliger DDR-Bürgerrechtler und Anti-Kommunist treu zu bleiben.

Gauck, der mit seiner 60-köpfigen Delegation am Sonntag in Peking eintraf, wird von der neuen Menschenrechtsbeauftragten Bärbel Kofler (SPD) begleitet. Er wird am Montag mit Staats- und Parteichef Xi Jinping und Regierungschef Li Keqiang zusammentreffen. Auch sind Gespräche mit Künstlern, Schriftstellern und Vertretern von Religionen und Nichtregierungsorganisationen (NGOs) geplant. Der letzte Besuch eines Bundespräsidenten in China liegt schon sechs Jahre zurück.

Neben der Entwicklung der deutsch-chinesischen Beziehungen wolle Gauck auch über Defizite bei Bürgerrechten und im Umweltschutz sprechen, hieß es aus dem Präsidialamt. Auch das umstrittene NGO-Gesetz, mit dem die Regierung in Peking Tätigkeiten ausländischer Organisation und Stiftungen stärker kontrollieren will, dürfte Thema sein. Ferner dürften internationale Konflikte wie mit Nordkorea und die Ansprüche Chinas auf Inselgruppen im Südchinesischen Meer zur Sprache kommen.

Gemeinsam mit Präsident Xi wird Gauck das „Deutsch-Chinesische Jahr für Schüler- und Jugendaustausch 2016“ eröffnen. In Peking besucht Gauck die zentrale Parteischule. In Shanghai spricht er vor Studenten der Tongji-Universität. In Xi'an trifft er Vertreter christlicher und muslimischer Religionsgruppen. Menschenrechtler riefen Gauck auf, sich auch für Glaubensfreiheit und verfolgte Minderheiten einzusetzen.

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