Bundespräsident in Israel
Steinmeier legt Kranz an Arafats Grab nieder und trifft Abbas

Zum Ende seiner Nahost-Reise trifft Bundespräsident Steinmeier in Ramallah auch den Palästinenserpräsidenten. Abbas zeigt sich bereit zu einem neuen Anlauf bei den Friedensbemühungen mit Israel.
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Ramallah/JerusalemPalästinenserpräsident Mahmud Abbas empfängt in zwei Wochen den US-Präsidenten Donald Trump in den Palästinensergebieten. Er freue sich, Trump in Bethlehem zu sehen, sagte Abbas am Dienstag nach einem Gespräch mit dem Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier in Ramallah.

Er habe Trump versichert, „dass wir bereit sind, mit ihm zusammenzuarbeiten und den israelischen Regierungschef (Benjamin Netanjahu) unter seiner Schirmherrschaft zu treffen, um Frieden zu schließen“, sagte Abbas. Trump will auf seiner ersten Auslandsreise nach vagen Angaben Saudi-Arabien und Israel besuchen und anschließend im Vatikan, in Brüssel und auf Sizilien Station machen.

Steinmeier bekräftigte die Forderung nach einer Zwei-Staaten-Lösung im Nahen Osten. „Aus unserer Sicht gibt es keine andere verhandelbare Lösung.“ Deshalb müsse jetzt an den Voraussetzungen dafür gearbeitet werden.

Steinmeier begrüßte, dass Abbas schon vergangene Woche mit Trump zusammengetroffen war. Niemand unterschätze das Nahost-Problem. Schon oft sei über neue Ansätze gesprochen worden, „die sich am Ende als ergebnislos erwiesen haben“. Ein neuer Versuch zu einer Friedenslösung müsse nun angesichts der Dringlichkeit und der Veränderungen vor Ort „tatsächlich gelingen“. Der letzte Anlauf zu einer Friedensregelung unter US-Vermittlung war 2014 gescheitert.

Deutschland werde sich weiter für den Staatsaufbau in den Palästinensergebieten engagieren, betonte Steinmeier. Dabei gehe es unter anderem um die Infrastruktur und die Polizei. „Es ist der Versuch, die Lebensbedingungen deutlich zu verbessern.“

Abbas dankte Steinmeier für die Unterstützung Deutschlands und der Europäischen Union. „Das hat uns enorm geholfen“, sagte er. Ziel bleibe ein Palästinenserstaat in den Grenzen vor dem Sechs-Tage-Krieg von 1967 und mit Ostjerusalem als Hauptstadt - Seite an Seite mit Israel in Sicherheit und guter Nachbarschaft. Israel hatte diese Gebiete vor 50 Jahren erobert und kontrolliert sie seitdem weitgehend.

Zuvor hatte Steinmeier am Grab des Palästinenserführers Jassir Arafat in Ramallah einen Kranz niedergelegt. Nach Angaben der örtlichen deutschen Vertretung ist es das erste Mal, dass ein deutscher Bundespräsident den früheren Präsidenten auf diese Weise ehrt.

Arafat wurde 1994 gemeinsam mit Israels damaligem Regierungschef Izchak Rabin und Außenminister Schimon Peres mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Vielen Israelis galt er dennoch als Unterstützer der Terrors, während Palästinenser ihn als Galionsfigur ihres Strebens nach Unabhängigkeit sahen.

Zusammen mit seiner Frau Elke Büdenbender hatte Steinmeier zuvor eine Krankenpflegeschule in Kubeiba bei Jerusalem besucht, die mit deutschen Geldern finanziert wird. Am Nachmittag fliegt Steinmeier von Tel Aviv aus nach Berlin zurück.

Bei seinem Besuch in Israel bemühte er sich um eine Entspannung des deutsch-israelischen Verhältnisses. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) wegen eines Treffens mit regierungskritischen Gruppen Ende April kurzfristig ausgeladen. Netanjahu würdigte am Montag vor Mitgliedern seiner Likud-Partei „die Art, wie er (Steinmeier) seinen ganzen Besuch gehandhabt hat“. Ein gemeinsames Abendessen sei „warm und freundschaftlich“ verlaufen.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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