Bundeswehr
Brüssel gönnt Berlin keine Atempause

Die deutsche Armee leiste in der Stabilisierungstruppe Isaf in Afghanistan einen „phantastischen Job“, lobt Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer. Allerdings stößt die deutsche Beteiligung an Nato-Missionen an Grenzen.

BRÜSSEL. Wenn Jaap de Hoop Scheffer auf die Bundeswehr zu sprechen kommt, ist er meist voll des Lobes. Die deutsche Armee leiste in der Stabilisierungstruppe Isaf in Afghanistan einen „phantastischen Job“, betont der Nato-Generalsekretär. Auch in Bosnien oder am Horn von Afrika, wo die Nato Seewege gegen Terroristen schützt, habe sich die Bundeswehr bewährt. Fast scheint es, als könne Scheffer gar nicht genug von Deutschland bekommen, das mit 4 800 Soldaten schon jetzt das größte Truppenkontingent der 26 Nato-Staaten stellt – vor Italien (rund 3 800) und Frankreich (rund 3 000).

Allerdings stößt die deutsche Beteiligung an Nato-Missionen an Grenzen. Seit Monaten mahnt Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) eine gerechtere Lastenteilung im Bündnis an. Deutschland finanziere schon jetzt große Teile des Flughafens in Kabul und sei nicht bereit, noch höhere Kosten etwa beim Lufttransport zu tragen, heißt es am Nato-Sitz in Brüssel. Mit der Übernahme des Kommandos im Norden Afghanistans sei auch militärisch das Ende der Fahnenstange erreicht. Bisher hatte die Bundeswehr den Einsatz der Isaf nur koordiniert.

Berlin übernimmt Verantwortung im Bündnis – doch Brüssel will noch mehr. Vor allem die USA drängen darauf, die Nato mit immer neuen Zielen und Instrumenten zu versehen. So soll bis Ende des Jahres die schnelle Eingreiftruppe NRF stehen. Sie wird 25 000 Soldaten umfassen und in nur fünf Tagen überall auf dem Globus eingreifen können. Deutschland kommt eine führende Rolle beim letzten und entscheidenden Manöver vor dem offiziellen Start zu: Die „Steadfast Jaguar 06“ getaufte Übung beginnt am 15. Juni auf den Kapverdischen Inseln und wird von dem deutschen General Gerhard W. Back geleitet.

Auch danach gönnt die Nato Deutschland und den übrigen Mitgliedern keine Atempause. Wenn die NRF einmal steht, soll sie weltweit zum Antiterrorkampf eingesetzt werden, sagte US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld bei einem Nato-Treffen auf Sizilien im Februar. „Wir müssen weg von der defensiven Haltung des Kalten Krieges und weitaus agiler werden“, warnte Rumsfeld.

Derweil plant Generalsekretär Scheffer schon einmal neue Aktivitäten in Afrika. Gemeinsam mit EU-Chefdiplomat Javier Solana will Scheffer in der kommenden Woche beraten, wie Amerikaner und Europäer die sudanesische Krisenprovinz Darfur schützen und den Bürgerkrieg beenden können. Der Darfur-Einsatz sei „the next big thing“, hieß es schon bei einem transatlantischen Expertentreffen Ende April in Brüssel.

Allerdings gilt auch bei der Nato, dass der Appetit oft größer ist als der Magen. Schon bisher scheiterten viele Missionen an fehlenden militärischen Mitteln und an mangelndem politischem Willen. Scheffer kann zwar bitten und betteln – einen Einsatz erzwingen kann er nicht.

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