Bundeswehr
Einsatz in Libyen vorerst unwahrscheinlich

Der Konflikt in Libyen wird im Mittelpunkt eines zweitägigen Besuchs von Verteidigungsminister Thomas de Maiziere in den USA stehen. Zum Auftakt trifft de Maiziere am Mittwoch UN-Generalsekretär Ban Ki-Moo in New York.
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New YorkBundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere rechnet vorerst nicht mit einem humanitären Einsatz der Bundeswehr in Libyen. Derzeit erwarte er keine UN-Anfrage für einen EU-Einsatz, da sowohl die Truppen von Staatschef Muammar Gaddafi als auch die Rebellen Hilfslieferungen passieren ließen, sagte de Maiziere vor einem Treffen mit UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon am Mittwoch in New York.

Selbst die umkämpfte Stadt Misrata, wo schreckliche Bedingungen herrschten, könne weiter mit Schiffen versorgt werden. Trotzdem liefen in der EU Planungen für den Fall, dass ein Militäreinsatz zur Absicherung humanitärer Hilfe nötig werden sollte. Der Hafen von Misrata ist in der Hand der Rebellen. Dort legen Schiffe an, die Lebensmittel bringen und Verletzte aufnehmen.

Energisch forderte de Maiziere ein Ende der Debatte über die umstrittene Enthaltung Deutschlands bei der Abstimmung im UN-Sicherheitsrat über den Militäreinsatz in Libyen. „Irgendwann einmal sollte die Diskussion zuende sein“, mahnte der Minister in New York. Er selbst wolle zu der Debatte bei seinem zweitägigen Besuch in New York und Washington keinen Beitrag leisten.

Dennoch wird der Libyen-Konflikt ein großes Thema bei de Maizieres Antrittsbesuch als Verteidigungsminister in den USA sein. Der CDU-Politiker dürfte sich bemühen, nach den jüngsten Spannungen die Wogen im Verhältnis zum wichtigsten Verbündeten zu glätten. Deutschland hatte sich bei der Entscheidung über den Militäreinsatz in Libyen im UN-Sicherheitsrat als einziger westlicher Staat enthalten und damit den Ärger der Partner auf sich gezogen. Vor allem Deutschlands enger Partner Frankreich hatte den Einsatz energisch vorangetrieben. Auch US-Außenministerin Hillary Clinton äußerte sich indirekt enttäuscht über die Haltung Deutschlands.

Die USA hatten die Nato-Mission in Libyen zuletzt durch den Einsatz bewaffneter Drohnen verstärkt, und auch Italien will sich den Angriffen nun anschließen. Trotz der massiven Luftangriffe der Nato herrscht zwischen den Rebellen und den Gaddafi-Truppen jedoch ein Patt.

Am Donnerstag kommt de Maiziere in Washington unter anderem mit US-Verteidigungsminister Robert Gates zusammen. Bei dem Treffen wird es unter anderem um die Lage in Afghanistan gehen. Die USA, die die Bundeswehr im Norden Afghanistans massiv mit Hubschraubern und Soldaten unterstützen, wollen im Sommer mit dem Truppenabzug vom Hindukusch beginnen. Unklar ist bisher, wie viele Soldaten wo abgezogen werden sollen. Ein Verzicht auf die US-Hubschrauber würde die Bundeswehr schwer treffen. Die USA stellen mit etwa 100.000 Soldaten den Löwenanteil der internationalen Truppen in Afghanistan. Sollten sie größere Verbände abziehen, dürfte dies auch die Entschlossenheit der Verbündeten für den bei den Wählern unpopulären Einsatz bröckeln lassen.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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