Bundeswehr-Einsatz
Union warnt SPD vor „Afghanistan-Bumerang“

Die Union hat die SPD eindringlich davor gewarnt, das deutsche Mandat für die Anti-Terror-Operation „Enduring Freedom“ in Afghanistan in Frage zu stellen. Ein solcher Schritt würde nur dazu führen, dass Deutschland noch mehr Soldaten an den Hindukusch entsenden müsste.

HB BERLIN. „Ein teilweiser Ausstieg aus diesem Mandat wäre kurzsichtig“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert (CDU), dem „Tagesspiegel“. Deutschland würde massiv unter Druck geraten, sein Engagement in der Afghanistan-Schutztruppe Isaf zu verstärken.

„Ich bin fest davon überzeugt, dass dann der Druck so groß werden würde, dass wir nicht Nein sagen könnten“, sagte Siebert. Isaf und und die Anti-Terror-Operation „Enduring Freedom“ bedingten einander.

Deutschland stellt der US-geführten Mission bisher bis zu 100 Soldaten der Bundeswehr-Sondereinheit KSK zur Verfügung. Die zuständige Arbeitsgruppe der SPD-Bundestagsfraktion hat angekündigt, sie erwäge, den Afghanistan-Teil des Mandats im Herbst nicht mehr zu verlängern. Zur Begründung führten die Sozialdemokraten an, das KSK-Kontingent sei von den USA seit dem Jahr 2005 nicht mehr angefordert worden. Das Mandat des Bundestags für die Bundeswehr-Mission im Rahmen der Schutztruppe Isaf umfasst derzeit 3 000 Soldaten.

Der SPD-Verteidigungsexperte Walter Kolbow unterstrich am Donnerstag die Bedenken seiner Fraktion. Im Rahmen von „Enduring Freedom“ seien in Afghanistan zahlreiche Zivilisten getötet oder verletzt worden. Der frühere Staatssekretär im Verteidigungsministerium sagte, die SPD werde bis September die Entscheidung über alle Mandate so vorbereiten, dass eine verantwortungsbewusste Entscheidung getroffen werden könne. Der Aufwand müsse in Verhältnis zum Erfolg gesetzt werden. „Es geht um Geld und es geht um Menschen“, unterstrich Kolbow.

Das Vorgehen der Truppen bei der Operation „Enduring Freedom“ in Afghanistan wird wegen der zivilen Opfer seit langem kritisiert. Die Mandate für die Beteiligung an der Friedenstruppe Isaf und den Einsatz von Aufklärungstornados der Bundeswehr gelten bis Mitte Oktober. Wegen der Differenzen in der SPD und einem zunehmenden Unbehagen in Teilen der Opposition über den OEF-Einsatz am Hindukusch wird mit einer umfassenden Debatte gerechnet, wenn die Mandate im Herbst zur Verlängerung anstehen.

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