Bundeswehr in Afghanistan
General: „Wir brauchen diese Soldaten sehr bald"

Wenn es nach Verteidigungsminister Franz Josef Jung geht, wird Deutschland zusätzliche Soldaten nach Afghanistan schicken. Doch einem deutschen Nato-General geht die Aufstockung der Truppen nicht schnell genug. Für alles, was die internationale Gemeinschaft jetzt an Kräften und Kosten spare, werde sie später zahlen müssen, sagt er.

HB BERLIN. Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) will dem Bundestag in dieser Woche einen Vorschlag für die Abstimmung über das Mandat zur Beteiligung an der Internationalen Schutztruppe für Afghanistan (ISAF) im Herbst machen. Das kündigte ein Sprecher des Ministeriums am Wochenende auf Anfrage in Berlin an.

Im Gespräch ist seit langem die Erhöhung der jetzigen Obergrenze von 3500 Soldaten auf 4500 bis 5000. Der deutsche NATO-General Egon Ramms sagte am Sonntag im Deutschlandfunk, der ISAF fehlen noch bis zu 6000 Soldaten. Für alles, was die internationale Gemeinschaft jetzt an Kräften und Kosten spare, werde sie später zahlen müssen.

Jung sagte im Deutschlandradio Kultur, er werde eine neue Mandatsobergrenze formulieren, "die ein Stück mehr Flexibilität für die Bundeswehr ergibt". Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Bernhard Gertz, nannte im "Kölner Stadt-Anzeiger" die Zahl 4500 unter Berufung auf Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan.

Ramms, im niederländischen Brunssum stationierter NATO - Befehlshaber für den ISAF-Einsatz, sagte, die geplante Aufstockung des Bundeswehrkontingents sei "sehr begrüßenswert". Tatsache sei, dass in einigen Regionen Afghanistans ausländische Soldaten fehlten. Für den angekündigten Abzug von US-Soldaten aus dem Süden etwa gebe es noch keinen Ersatz. Es gebe auch nicht genügend Reservekräfte im Norden - dort ist Deutschland zuständig -, im Westen und auch nicht für den ISAF-Kommandeur in Kabul, um auf Gefahren flexibler reagieren zu können. "Wir reden vielleicht über 5000, 6000 Soldaten insgesamt. Aber wir bräuchten diese Soldaten jetzt und sehr bald."

Zur schnellen Eingreiftruppe, die die Bundeswehr vom 1. Juli an in Nord-Afghanistan mit rund 200 Soldaten stellen wird, sagte Ramms: "Sie hat in meinen Augen einen echten Kampfauftrag zu erfüllen."

An diesem Mittwoch will die Bundesregierung zunächst die Obleute der Bundestagsfraktionen über die geplanten Änderungen des ISAF- Mandats für die Bundeswehr informieren. Wegen der Bundestagswahl im Herbst 2009 soll das Mandat diesmal um 14 statt wie bisher üblich um zwölf Monate verlängert werden, damit die Abstimmung über den gefährlichsten und größten Einsatz der Bundeswehr nicht mitten in die Konstituierung des neuen Parlaments fällt.

Die Organisation "Bundesausschuss Friedensratschlag" kritisierte die geplante Ausweitung des Einsatzes. Bisher habe mit jeder Truppenaufstockung der NATO auch der Widerstand in der Bevölkerung gegen die ausländischen Soldaten zugenommen, hieß es in einer Mitteilung. Der Politikwissenschaftler Dietmar Herz von der Universität Erfurt sagte im Deutschlandradio, der Druck auf Deutschland, seine Truppen zu verstärken, werde in Zukunft noch erhöht. Auch die künftige US-Regierung werde mehr Engagement verlangen.

Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels sagte dem "Kölner Stadt-Anzeiger", parallel zur Aufstockung des ISAF-Mandats solle das Mandat für den US-geführten internationalen Anti-Terror-Kampf "Operation Enduring Freedom" (OEF) von 1400 auf möglicherweise 800 Soldaten reduziert werden. Das berichtete auch die "Frankfurter Rundschau". Derzeit sind unter OEF-Mandat 260 deutsche Marinesoldaten am Horn von Afrika im Einsatz.

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