Bundeswehreinsatz in Anti-Terror-Koalition

„Der IS ist besiegbar“

Eigentlich wollte sich Deutschland aus den Luftangriffen gegen den IS in Syrien heraushalten. Jetzt die Kehrtwende: Luftwaffe und Marine ziehen in den Krieg. Warum das so ist, erklärt Verteidigungsministerin von der Leyen.
Update: 26.11.2015 - 19:32 Uhr 66 Kommentare

So begründet von der Leyen den Bundeswehr-Einsatz in Syrien

BerlinDie Bundeswehr soll neben „Tornado“-Aufklärungsjets auch ein Kriegsschiff, mindestens ein Tankflugzeug und Satellitenaufklärung für den Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat bereitstellen. Darauf haben sich Bundekanzlerin Angela Merkel (CDU) mit ihren Ministern geeinigt. Damit schließt sich Deutschland auch militärisch der Anti-Terror-Koalition an und kommt einem Wunsch von Frankreichs Präsident Francois Hollande nach.

Laut Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) leistet die Bundesregierung mit der beschlossenen Entsendung von Aufklärungstornados und weiteren Maßnahmen einen wichtigen Beitrag zum Kampf gegen den sogenannten Islamischen Staat. „Deutschland hat ein starkes Paket geschnürt, um Frankreich zur Seite zu stehen“, sagte sie im Interview mit dem Handelsblatt. „Die deutschen Tornados können wie kaum ein anderes System weltweit hervorragende Bilder vom Boden liefern“, so von der Leyen. Die mit besonderer Sensorik ausgestatteten Kameras könnten sogar Erdveränderungen an Orten erkennen, an denen am Vortag Minen vergraben worden seien. „Wir müssen möglichst aktuell und präzise wissen, wo sind IS-Kämpfer, wo die Opposition, wo bewegen sich neue Flüchtlingsströme“, sagte die Ministerin.

Bundeskanzlerin Merkel sagte, man dürfe einem weiteren Erstarken des IS nicht zuschauen. Die Miliz, die mit tausenden Kämpfern weite Landstriche in Syrien und im Irak beherrscht, hatte sich zu den Attacken in Paris mit 130 Todesopfern bekannt. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) betonte, dass es auch um die Glaubwürdigkeit Deutschlands gehe .„Wir haben nicht nur Mitgefühl, wir haben auch Solidarität zum Ausdruck gebracht“.

Gemeinsam mit Frankreich betreibe Deutschland zudem eines der weltweit besten Satelliten-Aufklärungssysteme, das sogar in der Nacht und durch eine geschlossene Wolkendecke gestochen scharfe Bilder liefere, so von der Leyen: „Besonders bei diesem Einsatz ist Aufklärung ganz entscheidend, denn es gibt einen doppelten Auftrag: Nicht nur den IS zu bekämpfen, sondern auch die Bevölkerung zu schützen.“ Zusätzlich entsende die Marine eine Fregatte, um den französischen Flugzeugträger Charles de Gaulle vor der syrischen Küste Geleitschutz zu geben. Der ebenfalls angebotene Tank-Airbus sei darin geübt, französische Rafale- und Mirage-Jets in der Luft zu betanken. „Solche Flugzeuge sind eine knappe Ressource“, so die Ministerin.  

Die Bundestagsberatungen über das notwendige Mandat für den Einsatz sollen schon kommende Woche beginnen. Es wird erwartet, dass es eine Sondersitzung des Kabinetts zu den Einsatzplänen vor dem regulären Termin am Mittwoch geben wird. Ob das Parlament bereits in der kommenden Woche endgültig grünes Licht gibt, war zunächst offen.

Ein Mandat der Vereinten Nationen gibt es für den Einsatz nicht. Aus Regierungskreisen hieß es, ein solches Mandat sei angesichts der harten ablehnenden Haltung Russlands auch unrealistisch. Der Luftkrieg gegen den IS wird bisher von den USA, Frankreich, Großbritannien, Russland und arabischen Staaten geführt.

Verteidigungsministerin von der Leyen hält die Terrormiliz IS für militärisch bezwingbar. „Wir müssen den IS ernst nehmen und uns darauf einstellen, dass der Kampf länger dauert“, sagte sie im Interview mit dem Handelsblatt. Es gebe aber auch keinen Grund, sich einschüchtern zu lassen, denn der IS habe zuletzt im Irak und in Syrien schmerzliche Niederlagen erlitten. „Wir haben jetzt mehrfach gesehen: Der IS ist besiegbar!“

Die neuen Bundeswehr-Einsätze, auch jener im instabilen Norden Malis, seien trotz der Gefahren nötig, betonte von der Leyen: „Wenn wir uns aber die Lage in der Welt anschauen und die Verantwortung, die sich aus der Bedeutung Deutschlands als größtem und wirtschaftsstärkstem Land der EU ergibt, dann müssen wir uns auch in fordernden Einsätzen engagieren.“ Die Bürger hätten bei aller gesunden Skepsis gegenüber Auslandseinsätzen dafür Verständnis: „Jeder kann sehen, dass die Probleme zu uns kommen, wenn wir uns nicht frühzeitig um sie kümmern. Wenn wir Terror und Fluchtursachen bekämpfen wollen, müssen wir vor Ort ansetzen – nicht nur militärisch, aber auch.“

Für die Sorgen der Bürger vor Terroranschlägen zeigte die Ministerin „großes Verständnis“. Es sei wichtig, Sorgen zu äußern. Indem wir das Phänomen diskutierten, „Fakten klären, gewinnen wir an Sicherheit und Souveränität. Deshalb ist es gut, dass wir derzeit in allen Facetten über den Terrorismus, seine Ursachen und seine Folgen debattieren. Das schafft Orientierung.“ „Ich bin der festen Überzeugung: Wir werden den längeren Atem haben!“

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66 Kommentare zu "Bundeswehreinsatz in Anti-Terror-Koalition: „Der IS ist besiegbar“"

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  • Herr Putin ist schlau genig, dass es sich von arischen Experten beraten läßt:

    - IRAN für die regionlale Notwendige
    - Deutschland in der ethischen Kriegsführung

    Und wie man sieht, zusammen sind wir stark.

    SH, ich bin stolz auf unser Vaterland

  • Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich.

  • Diese Opa`s mit ihren Einheiten waren einfach nur zu Wenige gegen die ganze Welt und es wurde der Falsche angegriffen.

  • "Der IS hat uns uns unseren Nachbarn den Krieg erklärt, und wir reagieren darauf."

    Aha, ab heute wird also wieder zurückgeschossen!? Wie immer stimmt die Propaganda nicht mit den Fakten überein. Frankreich kämpft schon lange an der Seite der USA gegen den IS und hat IHM schon lange den Krieg erklärt. Das haben sich die Halsabschneider auch verdient. Nichtsdestotrotz kann man nicht einfach die Ursachen ausblenden, die den IS erst stark/radikal gemacht haben und die dunkle Seite der Macht immer stärker machen. Senator Palpetine wird sich bald auch für den letzten Träumer als der Sith Darth Sidious enttarnen und uns den Weg in sein Imperium weisen. Stark die dunkle Seite der Macht geworden ist.

  • Alle Muslime müssen das Land verlassen."
    Genau und am Besten gestern schon.

  • Leider, leider muß man konstatieren das anscheinend nur H. Putin einen gewissen Ansatz von Strategie in Syrien erkennen lässt. Vor einem Kampfeinsatz braucht man die Unterstützung starker lokaler Verbündeter (Iran) und, ein gewisses Maß wenn auch nur scheinbarer, staatlicher Legitimation (Assad) .
    D und EU bleiben momentan nur blinder Aktionismus, das Flüchtlingsproblem und die Terrorgefahr durch die fünfte Kolonne des IS.
    Vielleicht sollten wir es auf den Versuch ankommen lassen eine Lösung mit Putin zu suchen. Ich fürchte aber uns fehlen die entsprechenden politischen Köpfe

  • @Herr Werner Reuter: Das wird so nicht funktionieren. Wir reiten uns da ohne Ende immer weiter rein. "@Herr Werner Reuter, daran will ich mich aber nicht gewöhnen. Deshalb gibt es nur radikale Wege. 1. Alle Muslime müssen das Land verlassen. Das Vertrauen in die Integrität bei allen ist weg. 2. Die Grenzen müssen radikal überwacht werden. Das geht wenn man will. 3. Eine Partei in 2017 wählen die das auf der Agenda durchziehen will. 4. Es wird dann hier eventuell wirtschaftliche Einbrüche geben => da müssen und kommen wir aber durch. => dann ist auch Ruhe im Land."

  • @Herr Werner Reuter, daran will ich mich aber nicht gewöhnen. Deshalb gibt es nur radikale Wege. 1. Alle Muslime müssen das Land verlassen. Das Vertrauen in die Integrität bei allen ist weg. 2. Die Grenzen müssen radikal überwacht werden. Das geht wenn man will. 3. Eine Partei in 2017 wählen die das auf der Agenda durchziehen will. 4. Es wird dann hier eventuell wirtschaftliche Einbrüche geben => da müssen und kommen wir aber durch. => dann ist auch Ruhe im Land.

  • Ich habe es gerade irgendwo als Antwort geschrieben: Wir befinden uns in einem Krieg, ob uns das nun passt oder nicht!:Ich finde es angemessen, dass die Bundesregierung nun darauf reagiert. Ob das die richtige Entscheidung ist, wird sich heraus stellen. Aber wir lassen uns nicht willenlos von irgendwelchen Islamisten-A-...löchern, die mit ihrem Leben unzufrieden sind und deshalb zum IS wechseln, das Leben zerbomben!
    Ich finde die Haltung der meisten Kommentatoren hier übrigens sehr schade, und ich halte sie auch für falsch. Es ist einfach wichtig, dass wir etwas tun, und die heutige Entscheidung für Kampfeinsätze ist angemessen und notwendig!

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