Bush-Kommission
US-Geheimdienste lagen "völlig falsch"

Schärfste Kritik an der Arbeit der US-Geheimdienste im Vorfeld des Irakkriegs hat eine von Präsident George W. Bush eingesetzte Kommission geübt. Amerikas Spionagebehörden hätten bei fast allen ihren Einschätzungen zum Thema Massenvernichtungswaffen „völlig falsch“ gelegen, heißt es in einem Bush am Donnerstag zugeleiteten Bericht.

HB WASHINGTON. Das neunköpfige Gremium mit einem konservativen Richter und einem Demokraten an der Spitze warnte zugleich, dass die USA „Besorgnis erregend wenig“ über Waffenprogramme und mögliche Bedrohungen durch andere Staaten wüssten. Bush selbst ging vor Journalisten nicht auf Einzelheiten des Berichts ein, sondern erklärte lediglich, der Report unterstreiche die Notwendigkeit einer umfassenden Reform der Geheimdienste. „Ich teile die zentrale Schlussfolgerung (des Berichts): Amerikas Geheimdienstgemeinde braucht grundlegende Änderungen, damit wir in der Lage sind, den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts gerecht zu werden“, sagte Bush im Weißen Haus.

„Insgesamt handelt es sich um ein großes Versagen“, bringt die Kommission ihre Erkenntnisse über die Mängel und Fehler vor dem Irakkrieg auf den Punkt, den Bush anfangs ausschließlich mit der Existenz von Massenvernichtungswaffen begründet hatte. Das Versagen sei auf „Unfähigkeit“ zurückzuführen, „fundierte Informationen ... zu sammeln“, heißt es. Außerdem seien gravierende Fehler bei der Analyse gesammelter Daten gemacht worden. Ferner hätten es die Geheimdienste versäumt, ausreichend klar zu machen, „in welchem Ausmaß ihre Analysen stärker auf Annahmen als auf harten Beweisen beruhten“. Die Kommission weist darauf hin, dass es nach wie vor an geeignetem Personal zum Sammeln von Informationen vor Ort fehle. Vor allem deshalb wisse man auch wenig über mögliche Bedrohungen durch andere Staaten. Das Gremium nennt zwar keine Namen, aber Experten erläuterten, dass damit insbesondere Iran und Nordkorea gemeint seien. Wie es weiter hieß, enthält der über 600 Seiten umfassende Bericht einen geheimen Anhang, in dem näher auf die möglichen Gefahren durch bestimmte Länder eingegangen wird.

Das Gremium, dem auch der republikanische Senator John McCain angehörte, ruft zu drastischen Verbesserungen auf. Insgesamt decken sich die Schlussfolgerungen weitgehend mit denen einer Kongresskommission, die im vergangenen Jahr ihre Untersuchungsergebnisse vorlegt hatte. Als Folge war eine Reform der Geheimdienste eingeleitet und als Kernstück erstmals ein nationaler Geheimdienstdirektor zur Koordination und Überwachung der Arbeit aller 16 US-Spionagebehörden berufen worden.

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