Buttiglione soll nicht für Minderheiten zuständig sein
Westerwelle droht neuem EU-Kommissionspräsidenten

Der im europäischen Parlament heftig kritisierte designierte Innen- und Justizkommissar Rocco Buttiglione soll offenbar in der neuen Kommission nicht für den Schutz von Minderheiten zuständig sein. Das berichtet ein Abgeordneter der Europäischen Parlaments am Rande eines Treffens mit dem künftigen EU-Kommissionspräsidenten José Manuel Barrsoso in Brüssel.

HB BRÜSSEL/BERLIN. Barroso hat damit auf die Kritik an Buttiglione reagiert. Buttiglione ist wegen konservativer Auffassungen unter anderem über Homosexualität und der Rolle der Frauen besonders bei den Sozialisten stark umstritten. Barroso lehnte es den Angaben zufolge allerdings ab, einen anderen Justizkommissar zu berufen.

Wegen der Kritik an Buttiglione drohen nun auch die Liberalen im Europaparlament ihre Zustimmung zur neuen EU- Kommission zu verweigern. Wenn der designierte EU- Kommissionspräsident José Manuel Barroso sich bei der Besetzung der Posten nicht bewege, sei es „möglich bis wahrscheinlich“, dass die Liberalen der gesamten Kommission ihre Zustimmung verwehren. Das machte der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle bei einem Treffen mit Barroso am Mittwochabend deutlich, wie dpa erfuhr.

Westerwelle sehe keine Chance, dass Buttiglione Innen- und Justizkommissar werden könne. Barroso habe allerdings keine Signale der Veränderungsbereitschaft in seiner Personalpolitik erkennen lassen. Er will am Donnerstag in Brüssel die Fraktionschefs des Europäischen Parlaments treffen.

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