Cantor-Nachfolge
US-Republikaner wählen neuen Mehrheitsführer

Die US-Republikaner wählen Kevin McCarthy als neuen Mehrheitsführer im Repräsentantenhaus. Er tritt die Nachfolge von Cantor an. Als "Whip" sorgte er bislang dafür, seine Fraktion bei Abstimmungen auf Linie zu halten.
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WashingtonDie Republikaner im US-Repräsentantenhaus haben einen Nachfolger für ihren Mehrheitsführer Eric Cantor bestimmt, der vergangene Woche beim parteiinternen Vorentscheid für die Kongresswahlen im November überraschend gegen einen Herausforderer aus dem Tea-Party-Lager verloren hatte. Bei der Abstimmung hinter verschlossenen Türen am Donnerstag in Washington konnte sich der favorisierte kalifornische Abgeordnete Kevin McCarthy durchsetzen.

McCarthy war der bevorzugte Kandidat des republikanischen Establishments und gehörte bereits zuvor der Parteiführung im Repräsentantenhaus an. Als sogenannter "Whip" (Einpeitscher) sorgte der 49-Jährige bislang dafür, seine Fraktion bei Abstimmungen auf Linie zu halten. Nun steigt er in der Hierarchie auf den zweitwichtigsten Posten hinter John Boehner auf, dem republikanischen Vorsitzenden des Repräsentantenhauses.

"Amerika tut sich schwer", sagte McCarthy nach seiner Wahl vor Journalisten. "Ich werde jeden einzelnen Tag arbeiten, um sicherzustellen, dass diese Fraktion den Mut hat zu führen und die Weisheit zuzuhören." Der Abgeordnete gehört erst seit acht Jahren dem Repräsentantenhaus in Washington an, zuvor saß er im Parlament von Kalifornien.

Zu McCarthys Nachfolger als "Whip" wählten die Republikaner den aus Louisiana stammenden Abgeordneten Steve Scalise, der dem erzkonservativen Lager der Partei zugerechnet wird. Die Beförderung von Scalise könnte dazu führen, dass die Republikaner bei künftigen Verhandlungen mit den Demokraten von Präsidenten Barack Obama eine noch kompromisslosere Haltung einnehmen. "Ich freue mich, eine frische, neue Stimme in unsere Führungsriege einzubringen", sagte er. "Wir haben solide konservative Lösungen für die Probleme in unserem Land."

Cantor hatte seinen Rücktritt vom Amt des Mehrheitsführers zum 31. Juli erklärt, nachdem ihn ein Tea-Party-Kandidat aus seinem Wahlkreis im Bundesstaat Virginia verdrängt hatte. Der Wirtschaftsprofessor Dave Brat gewann am Dienstag vergangener Woche völlig überraschend den parteinternen Vorentscheid in dem Stimmbezirk und tritt dort nun für die Republikaner bei der Kongresswahl im November an. Sein Abgeordnetenmandat will Cantor noch bis zum Ende der Legislaturperiode im Januar 2015 ausfüllen.

Die Tea Party hatte sich nach Obamas Wahlsieg im November 2008 gegründet. Die Bewegung richtet sich gegen die vermeintliche "sozialistische Politik" des Präsidenten und fordert eine radikale Reduzierung des Staates. Bei den Kongresswahlen im November 2010 zogen zahlreiche Tea-Party-Abgeordnete für die Republikaner in das Repräsentantenhaus ein. Mit seinen erzkonservativen Positionen in der Haushalts- und Einwanderungspolitik treibt der Tea-Party-Flügel aber nicht selten auch die eigene Parteiführung vor sich her.

Agentur
afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

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