Cap Anamur
Europas Flüchtlingsrecht erweist sich als lückenhaft

Das europäische Asylrecht ist durch die Irrfahrt des deutschen Flüchtlingsschiffs „Cap Anamur“ vor der italienischen Küste wieder in schlechtes Licht gerückt worden.

HB BRÜSSEL. 37 afrikanische Flüchtlinge an Bord genügten, um ein tagelanges Gezerre zwischen den Behörden auszulösen. Der Streit zeigt einmal mehr: Viele Probleme der Europäer im Umgang mit Asylsuchenden und anderen Flüchtlingen sind hausgemacht.

Die Schwierigkeiten rühren weniger von der Zahl der Schutzsuchenden her. Die sinkt seit Jahren. In den ersten drei Monaten 2004 baten nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR in den EU-Staaten erneut 15 Prozent weniger Menschen um Asyl als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. In Deutschland sank die Zahl der Asylanträge im ersten Quartal um 12 Prozent auf 10 170. In Großbritannien ging sie sogar um 20 Prozent auf 10 590 zurück und in Österreich um 24 Prozent auf 5920. Kritiker sagen, angesichts hoher Hürden erreichen immer weniger Flüchtlinge die „Festung Europa“.

Für Menschen, die es bis auf europäischen Boden schaffen, gelten seit dem vergangenen Jahr EU-weite Richtlinien zur Aufnahme von Asylbewerbern. Die Innenminister der damals noch 15 EU-Staaten legten Ende 2002 nach jahrelangem Tauziehen zudem fest, welches Land wann für ein Asylverfahren zuständig ist. In den ersten zwölf Monaten muss sich demnach der Einreisestaat um den Antrag eines Asylbewerbers kümmern. Reist der Betreffende illegal in ein anderes EU-Land weiter, übernehmen dessen Behörden nach fünf Monaten Aufenthalt dort die Verantwortung für den Fall.

Bundesinnenminister Otto Schily nannte die Regelung, die nun für das Gerangel um die „Cap-Anamur“- Flüchtlinge sorgte, seinerzeit ein „gutes System“, das für mehr Rechtssicherheit sorgen werde. Grundlage dafür ist die mit Millionenaufwand geschaffene Datenbank „Eurodac“: Landet ein Asylbewerber beispielsweise an der italienischen Küste, müssen ihm die dortigen Behörden die Fingerabdrücke abnehmen und in die Datenbank eingeben. Falls der Flüchtling innerhalb der folgenden zwölf Monate etwa nach Deutschland weiterreist, kann er von dort umgehend nach Italien zurückgeschickt werden.

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