Chaos in Brasilien
Hoffnungsschimmer für Dilma Rousseff

Ein Skandal nach dem anderen erschüttert die brasilianische Übergangsregierung. Dass die abgesetzte Präsidentin Dilma Rousseff endgültig ihren Hut nehmen muss, scheint plötzlich nicht mehr sicher.

Rio de JaneiroAls Dilma Rousseff im Mai für sechs Monate suspendiert wurde, schien ihr endgültiges politisches Aus nur noch eine Formsache zu sein. Das Argument der brasilianischen Präsidentin, sie sei Opfer eines Staatsstreichs geworden, stieß auf taube Ohren. Eine Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses kündigte an, für Rousseffs Amtsenthebung zu stimmen.

Doch nun scheint sich das Blatt überraschend zu wenden. Dabei trägt die Regierung von Übergangspräsident Michel Temer mehr zu einem möglichen Sinneswandel im Senat bei, als Rousseff es als amtierende Staatschefin je hätte erreichen können.

Denn schon in den ersten Wochen jagt ein Skandal den anderen: Es geht um die Veröffentlichung vertraulicher Tonaufzeichnungen, den plötzlichen Rücktritt zweier Minister, Korruptionsvorwürfe und umstrittene Entscheidungen Temers, darunter die Ernennung eines ausschließlich aus weißen Männern bestehenden Kabinetts. Einige Senatoren sagen bereits offen, dass sie sich nochmal überlegen werden, ob sie tatsächlich für Rousseffs Amtsenthebung stimmen sollen.

„Das ist eine sehr ernste Sache“, sagt der oppositionelle Senator Cristovam Buarque der Nachrichtenagentur AP mit Blick auf die Skandale in Temers Übergangsregierung. „Wir müssen noch vorsichtiger bei jeder Entscheidung sein, die wir über Dilmas Absetzung treffen. Bis das vorbei ist, kann noch viel passieren.“ Buarque hatte noch im vergangenen Monat für eine Suspendierung der Präsidentin votiert. Inzwischen ist er aber nach eigenen Worten unentschlossen, ob er sich auch für eine dauerhafte Amtsenthebung aussprechen soll.

Über Rousseffs Schicksal entscheidet ein Verfahren im Senat, das schon im Juli stattfinden könnte. Für eine definitive Absetzung der Staatschefin ist eine Mehrheit von mindestens 54 der insgesamt 81 Senatoren notwendig. Falls es dazu kommt, würde Temer bis zum regulären Ende von Rousseffs Amtszeit am 31. Dezember 2018 Präsident bleiben.

Auch Acir Gurgacz gehört zu dem mindestens halben Dutzend Senatoren, die seit Temers Amtsantritt am 12. Mai öffentlich angekündigt haben, ihre endgültiges Stimmverhalten noch einmal zu überdenken. Er hatte bei der ersten Abstimmung ebenfalls für eine Amtsenthebung votiert. „Die Krise in der Temer-Regierung wird meine Meinung und die der Mehrheit beeinflussen“, sagte Gurgacz der Tageszeitung „Folha de S. Paulo“. Im Fall weiterer Fehltritte der Übergangsregierung könne sich der Wind noch einmal drehen.

Für ein geändertes Ergebnis müssten sich nur wenige Senatoren umentscheiden. Die erste Abstimmung zugunsten von Rousseffs Suspendierung ging 52 zu 22 aus - das war nur eine Stimme mehr als das zur dauerhaften Absetzung notwendige Minimum.

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