Chemiewaffen-Zerstörung
Kontrolleure beginnen Syrien-Einsatz

Am Dienstag starten die Vorbereitungen zur Vernichtung von Chemiewaffen in Syrien. Experten nehmen dort Gespräche mit der Regierung auf. Machthaber Assad sichert Kooperation zu - verweist aber auf „technische Probleme“.
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New YorkNach der Resolution des UN-Sicherheitsrats zur Vernichtung der Chemiewaffen Syriens steht das Assad-Regime in Damaskus jetzt in der Pflicht. An diesen Montag reisen etwa 20 Experten der Organisation für ein Verbot von Chemiewaffen (OPCW) nach Damaskus. Ihr wichtigstes Ziel ist es, zuerst Einrichtungen für die Produktion sowie das Mischen und Füllen von C-Waffen und Munition zu zerstören.

„Die erste Priorität wird sein, sicherzustellen, dass Syrien keine chemischen Waffen mehr herstellen kann“, sagte OPCW-Sprecher Michael Luhan am Sonntag in Den Haag. Nach Schätzungen verfügt Syrien über rund 1000 Tonnen Chemiewaffen. Mitte 2014 soll das Land nach einem Beschluss des Uno-Sicherheitsrates chemiewaffenfrei sein.

Der syrische Machthaber Baschar al-Assad versicherte in einem Fernsehinterview seine Bereitschaft zur Kooperation. Dem Sender Rai News 24 sagte er: „Wir machen das nicht wegen der Uno-Resolution, sondern weil es unser Wille ist.“ Zugleich verwies Assad jedoch auf „technische Probleme“: Es könne für das Team schwierig werden, die Einrichtungen zu erreichen, wenn „Terroristen“ ihnen Hindernisse in den Weg legten.

In der am Freitag von Sicherheitsrat einstimmig verabschiedeten Resolution 2118 wird Damaskus zur Herausgabe und Vernichtung seiner Chemiewaffen verpflichtet. Es ist die erste Resolution des Sicherheitsrats, die direkt in das Kriegsgeschehen in Syrien eingreift. Zuvor hatten China und Russland eine Reihe von Resolutionsentwürfen, die gegen das Regime in Damaskus gerichtet waren, per Veto zu Fall gebracht.

Im Text der Resolution wird der Einsatz von Chemiewaffen in Syrien verurteilt und betont, dass es sich dabei um eine Gefahr für den internationalen Frieden handelt. Sollte Syrien sich nicht an die Vorgaben der Resolution halten, werde der Rat „Maßnahmen unter Kapitel VII der Uno-Charta verhängen“. Das würde Militärschläge einschließen - allerdings müsste das Gremium dafür noch einmal zusammenkommen und das gesondert beschließen.

Zudem treiben die Vereinten Nationen die Initiative zu einer Syrien-Konferenz voran, mit der das Blutvergießen in dem Bürgerkrieg möglichst beendet werden soll.

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Kontrolleure beginnen Syrien-Einsatz

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Resolution wurde positiv aufgenommen

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  • Die US-Regierung scheint sich dabei ein Beispiel an der US-Strategie im ersten Golfkrieg genommen zu haben, als die USA alles dafür taten, dass sich der Iran und der Irak weiter bekämpften. Das damalige Kalkül scheint auch heute für Syrien zuzutreffen und wurde von Henry Kissinger, einer der Vorgänger Barack Obamas als Friedensnobelpreisträger, mit folgenden Worten bündig zusammengefasst: „Ich hoffe sie bringen sich gegenseitig um!“

  • Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich.

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