China: Einflussreicher Antispionage-Chef festgenommen

China
Einflussreicher Antispionage-Chef festgenommen

Ma Jian war für die Spionageabwehr Chinas zuständig und wurde am Freitag verhaftet. Dem Antispionage-Chef werden „ernsthafte Disziplinverstöße“ vorgeworfen. Es könnte sich um Korruption handeln.
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PekingDer einflussreiche Chef der chinesischen Gegenspionage, Ma Jian, ist nach Behördenangaben festgenommen worden. Auf der Internetseite der Disziplinarkommission der Kommunistischen Partei hieß es am Freitag, gegen Ma werde wegen „ernster Disziplinverstöße“ ermittelt. Damit werden in der Regel Korruptionsvorwürfe umschrieben.

Als stellvertretender Staatsschutzminister soll Ma für Spionageabwehr und für die Überwachung chinesischer Regierungsgegner zuständig gewesen sein. Sein Sturz steht offenbar im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen seinen ehemaligen Vorgesetzten, den einst mächtigen Sicherheitschef Zhou Yongkang. Zhou war im vergangenen Dezember wegen Amtsmissbrauchs und Korruption aus der Kommunistischen Partei ausgeschlossen und festgenommen worden.

Zhou hatte bis zum Jahr 2012 dem höchsten politischen Gremium des Landes, dem Ständigen Ausschuss des Politbüros der Kommunistischen Partei, angehört. Er war dort für Sicherheitsfragen zuständig. Eine Reihe von Funktionären mit engen Verbindungen zu Zhou wurde bereits aus der Partei geworfen. Ein Parteiausschluss macht den Weg für eine strafrechtliche Verfolgung frei, die in China meist mit einem Schuldspruch vor Gericht und einer Gefängnisstrafe endet.

Ma und Zhou sind die ranghöchsten ehemaligen Parteifunktionäre seit Jahrzehnten, gegen die ermittelt wird. Am Dienstag berichteten Staatsmedien, Zhou habe eine Clique mit Bo Xilai gebildet. Der in Ungnade gefallene ehemalige Politstar, Mitglied des Politbüros, war im September 2013 in einem spektakulären Prozess wegen Korruption und Machtmissbrauchs zu lebenslanger Haft verurteilt worden.

Unterdessen musste sich der ehemalige Bürgermeister der Millionenmetropole Nanjing, Ji Jianye, am Freitag wegen Korruption vor Gericht verantworten. Er soll unter anderem Baufirmen bei der Vergabe von Aufträgen begünstigt haben. Zwischen 1999 und 2012 soll der „Bulldozer Ji“ genannte Angeklagte Bestechungsgelder in Höhe von umgerechnet 1,6 Millionen Euro angenommen haben.

Der seit März 2013 regierende chinesische Präsident und KP-Generalsekretär Xi Jinping hatte bei seinem Amtsantritt angekündigt, Korruption mit aller Härte bekämpfen zu wollen. Politische Beobachter werten die Ermittlungen gegen Ma als Zeichen für Xis derzeitige Machtfülle.

afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

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