China
Massives Militäraufgebot sorgt für Ruhe in Xinjiang

China hat die Hauptstadt der Unruhe-Provinz Xinjiang in eine Festung verwandelt. Zehntausende von Soldaten und Polizisten befinden sich nach Berichten von Augenzeugen im Zentrum von Urumqi. Staatschef Hu Jintao kündigte "harte Strafen" gegen "Unruhestifter" an.

PEKING. Das chinesische Staatsfernsehen berichtete, die Straßen seien wieder belebter und die Lage habe sich "normalisert". Doch ausländsiche Reporter sagten am Telefon, dass die Stimmung zwischen muslimischen Uiguren und Han-Chinesen weiter sehr aufgeheizt ist.

Staats- und Parteichef Hu Jintao, der wegen der Unruhen seine Teilnahme am G8-Gipfel in Italien abgesagt hatte, ordnete unterdessen nach einer Meldung der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua die Behörden an, in der nordwestlichen Grenzprovinz "soziale Harmonie und Stabilität" zu gewährleisten.

Bei Zusammenstößen in Urumqi waren am Wochenende nach offiziellen Angaben 156 Menschen getötet und mehr als 1000 verletzt worden. Es waren die schwersten und blutigsten Ausschreitungen seit Jahrzehnten in der Volksrepublik.

Für die chinesische Führung sind die Unruhen ein herber Rückschlag. Während Hu Jintao in Italien mit US-Präsident Obama einen Auftritt auf internationale Bühne feiern wollte, finden nun die blutigen Proteste und der Polizeieinsatz in Xinjiang weltweit Aufmerksamkeit.

Zudem wird Peking mit Blick auf den 60. Jahrestag der Gründung der Volksrepublik am 1. Oktober immer nervöser. Der Auftritt der Partei, die zum Jubiläum eine "harmonische Gesellschaft" präsentieren will, droht von den politischen Ereignissen im eigenen Land überschattet zu werden. In Peking waren am Donnerstag bereits wieder Hilfspolizisten im Einsatz.

Hu Jintao, der seine Anweisung vor dem Polibüro gegeben haben soll, ordnete auch "harten Strafen" gegen Unruhestifter an. Die Strafen für die Unruhestifter würden sich "im Einklang mit dem Gesetz" befinden, wurde in den Staatsmedien aus der Krisensitzung des Ständigen Ausschusses des Politbüros zitiert.

Was dies für die Kommunistischen Partei (KP) bedeutet, hatte am Tag zuvor der KP-Chef von Xinjiang, Li Zhi, auf einer Pressekonferenz klargestellt. Die Verantwortlichen für die Auseinandersetzungen müssten mit der Todesstrafe rechnen, sagte Li. Die Regierung werde die Rädelsführer hinrichten lassen.

Bislang sollen mehr als 1400 Verdächtige festgenommen worden sein, überwiegend Studenten.Bislang gibt es noch immer keine Aussagen der Behörden, um wen es sich bei den Toten sowie bei den Verhafteten handelt. Krankenhäuser in Urumqi berichten jedoch von zahlreichen Patienten mit Schusswunden.

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