China
Xi Jinping kommt den USA entgegen

Börsenturbulenzen und schwache Konjunkturdaten hatten zuletzt die Furcht vor einem Abschwung in China genährt. Nun besucht der Präsident des Landes die USA. Schon vor seiner Reise macht er Zugeständnisse.

Peking/SeattleWirtschaftliche Reformen, besserer Zugang für ausländische Firmen, Strafen für Hacker: Chinas Präsident Xi Jinping kommt den USA kurz vor seinem Besuch entgegen. Zugleich versuchte der Staatschef, Sorgen vor einem Abschwung der nach den USA zweitgrößten Volkswirtschaft zu zerstreuen.

„Wir werden gegen alle Widrigkeiten voranschreiten, um unsere Reformziele zu erreichen“, sagte Xi dem „Wall Street Journal“. Dazu gehört auch eine flexiblere Landeswährung. Der heimische Yuan werde „stetig und geordnet“ reformiert. Als weiterer Schritt gilt dabei das geplante internationale Zahlungssystem CIPS, das die Kosten für Transaktionen senken und die Abwicklung von Geschäften beschleunigen soll. Insidern zufolge hat die chinesische Zentralbank nun die CIPS-Regeln fertiggestellt. Anfang Oktober soll das System an den Start gehen, rund eineinhalb Jahre später als ursprünglich vorgesehen.

Ziel sei ein marktwirtschaftlich ermittelter Wechselkurs, versprach der Staatschef, der am Dienstag in den Vereinigten Staaten erwartet wird. Die USA werfen dem Exportweltmeister regelmäßig vor, den Wechselkurs künstlich niedrig zu halten und sich so Vorteile im Welthandel zu verschaffen. Der Yuan ist an den Dollar gekoppelt und darf nur in einer festgelegten Bandbreite schwanken.

Xi versprach zudem ausländischen Firmen einen besseren Zugang zum chinesischen Markt. Entsprechend kommt er gleich zu Beginn seines siebentägigen USA-Besuchs mit Führungskräften der größten Technologiekonzerne zusammen. Es wird erwartet, dass Xi am Dienstag und Mittwoch mit Vertretern von Microsoft, Apple und Amazon zusammenkommt. Zudem steht ein Besuch des größten Boeing -Werks an. Während wohl alle anderen Treffen ohne konkrete Ergebnisse bleiben werden, könnte der Flugzeug-Hersteller im Anschluss Pläne für den Bau einer Fabrik in China offiziell bekanntgeben.

Xi wies vor seinem Treffen mit US-Präsident Barack Obama auch Vorwürfe der Internet-Spionage zurück. „Cyber-Diebstahl von Betriebsgeheimnissen und Hackerangriffe auf Regierungsnetzwerke sind beide illegal“, betonte er. „Solche Taten sind Strafdelikte und sollten nach den geltenden Gesetzen und internationalen Abkommen bestraft werden.“ China sei bereit, bei dem Thema enger mit den USA zusammenzuarbeiten. Obama hat angekündigt, das Thema bei dem Treffen mit seinem Amtskollegen anzusprechen.

Börsenturbulenzen und schwache Konjunkturdaten hatten zuletzt weltweit die Furcht vor einem Abschwung in China genährt. Die US-Notenbank hat auch deshalb vorige Woche auf eine Zinserhöhung verzichtet. Xi versuchte, Misstrauen an der Stärke der Konjunktur zu zerstreuen. Chinas Wirtschaft sehe sich zwar Abwärtsrisiken ausgesetzt, wachse aber immer noch in einem ordentlichen Tempo. Das sieht die Nationale Entwicklungs- und Reformkommission genauso. Das von der Regierung angestrebte Wirtschaftswachstum von sieben Prozent sei in diesem Jahr erreichbar, erklärte sie. Es wäre allerdings der niedrigste Wert seit einem Vierteljahrhundert.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur
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