Chinas Finanzminister ausgetauscht
Aufräumen in der „Schanghai-Fraktion“

Der chinesische Finanzminister Jin Renqing ist zurückgetreten - aus angeblich „rein persönlichen Gründen“. Medien in Hongkong wollen erfahren haben, dass der 63-Jährige über eine Sexaffäre stolperte. Wahrscheinlich ist, dass Staatschef Hu Jintao die Verfehlungen seines Ministers nutzte, um in der Führungsriege weiter aufzuräumen.

and/HB PEKING. Die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua meldete als Nachfolger Xie Xuren (59), der wie sein Vorgänger vor seinem Ministerposten Chef der Steuerverwaltung war. Beobachter in Peking gehen nicht davon aus, dass sich Jin zwei Jahre vor dem Rentenalter hat freiwillig zu einem staatlichen Forschungszentrum versetzen lassen, um dort nur den Posten des Vizedirektors einzunehmen.

Nach einem Bericht der Hongkonger Zeitung „South China Morning Post“ soll eine junge Frau hinter der Affäre stecken, die in dem Korruptionsskandal um den früheren Parteichef der Olympia-Hafenstadt Tsingtao, Du Shicheng, festgenommen worden war. Die Frau habe intime Beziehungen zu mehreren hohen Persönlichkeiten in der Regierung gehabt, die bei ihren Geschäften geholfen hätten. Das Blatt berichtete auch von einer Verbindung zu den Korruptionsermittlungen gegen den Chef des staatlichen Ölkonzerns Sinopec, Chen Tonghai.

Eine Sprecherin des Staatsrates in Peking wollte sich am Donnerstag nicht dazu äußern, hob aber hervor, dass Jin Renqing nach seinem Rücktritt zum Vizedirektor des Forschungszentrums für Entwicklung beim Staatsrat ernannt worden sei. In Chinas Hierarchie genießt er damit weiter Ministerrang, was die Sprecherin ausdrücklich hervorhob. Der Hinweis deutet darauf hin, dass ihm kein größeres Vergehen angelastet und ein ehrenhafter Abgang ermöglicht wurde.

Die wahren Gründe bleiben bei solchen Fällen in China stets im Verborgenen. „Die Art der Wechsel sind immer politisch motiviert”, steht für Robert Broadfoot von der Political & Economic Risk Consultancy aus Hongkong fest. Die Umbesetzung wird im Zusammenhang mit dem anstehenden 17. Parteitag der KP Chinas gesehen, der Mitte Oktober beginnt.

Der Finanzminister wurde nicht als einziger ausgetauscht: Der Ständige Ausschuss des Volkskongresses bestimmte zudem den Sicherheitsminister, die Minister für Personal und für Dienstaufsicht sowie den Minister der Kommission für Wissenschaft, Technologie, Industrie und Verteidigung neu. Nur die Auswechselung des Finanzministers wurde aber mit der Sexaffäre in Verbindung gebracht.

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