Chinas Präsident : Xi Jinping will neue „regionale Ordnung“

Chinas Präsident
Xi Jinping will neue „regionale Ordnung“

Mit einer Entwicklungsbank und der „Seidenstraßen-Initiative“ will China die neue Weltordnung aktiv mitgestalten - in Konkurrenz zu den USA. Kann Präsident Xi die Sorgen über Chinas Ambitionen zerstreuen?
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Bo'aoChinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat zu verstärkter Kooperation in Asien aufgerufen. In einer Rede zum Auftakt des asiatischen Wirtschaftsforums in Bo'ao auf der südchinesischen Insel Hainan sagte Xi Jinping am Samstag: „Wir müssen gemeinsam eine regionale Ordnung schaffen, die besser zu Asien und zum Rest der Welt passt.“ Er verwies auf die gegenseitigen Abhängigkeiten und die Ungewissheiten in der globalen Wirtschaft.

Auch in der „neuen Normalität“ mit einem langsameren Wachstum biete China anderen Ländern große wirtschaftlichen Möglichkeiten. Die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt wolle nachhaltiger wachsen. „Sieben Prozent Wachstum wären ziemlich beeindruckend“, sagte der Präsident zu dem neuen Wachstumsziel, das die Regierung im März von 7,4 Prozent im Vorjahr heruntergeschraubt hatte.

Xi Jinping warb für Chinas Initiativen einer „Neuen Seidenstraße“ mit dem Aufbau von Wirtschaftskorridoren bis nach Europa und die geplante Asiatische Infrastrukturinvestment-Bank (AIIB). Die neue Entwicklungsbank stehe allen Ländern offen, betonte Chinas Präsident.

Deutschland, andere europäische Länder oder auch Südkorea wollen in der Infrastrukturbank mitmachen, während die USA das Vorhaben kritisch sehen. Den Sorgen, dass die Bank zu einer Konkurrenz für Weltbank oder Asiatische Entwicklungsbank (ADB) werden könnte, entgegnete Xi Jinping, China suche eine „koordinierte Entwicklung“ mit den anderen multilateralen Finanzinstituten.

Die Bank, die China mit 50 Milliarden US-Dollar startet, dürfte am Ende über rund 100 Milliarden US-Dollar Kapital verfügen. Ferner stellt die chinesische Regierung in einem „Seidenstraßenfonds“ weitere 40 Milliarden US-Dollar bereit, um ein Infrastrukturnetz über Zentralasien oder Schifffahrtswege auszubauen.

Die jährliche Konferenz in Bo'ao mit Staats- und Regierungschefs, Spitzenmanagern und Experten ist in diesem Jahr so ranghoch besetzt wie nie zuvor seit ihren Anfängen 2002. Das Treffen gilt als das asiatische Gegenstück zum Weltwirtschaftsforum im Schweizer Davos.

Die 2800 Teilnehmer reichen von Indonesiens Präsident Joko Widodo über Schwedens Ministerpräsident Stefan Lofven und Österreichs Präsident Heinz Fischer bis hin zu Microsoft-Gründer Bill Gates. Es war das erste Mal, dass Chinas Präsident auf dem Forum sprach, das zuletzt immer der chinesische Regierungschef eröffnet hatte.

In ihren Reden zum Auftakt sprachen Xi Jinping und der Generalsekretär des Treffens, Zhou Wenzhong, den Familien der Opfer des Absturzes der Germanwing-Maschine ihr Mitgefühl aus. Auch würdigten sie den vor einer Woche gestorbenen früheren Premier von Singapur, Lee Kuan Yew, als großen Staatsmann und Strategen.

Auf die Spannungen Chinas mit seinen Nachbarn um strittige Inseln und Seegebiete im Ostchinesischen und Südchinesischen Meer ging Xi Jinping nicht direkt ein. Er versicherte nur, dass China einen friedlichen Entwicklungsweg gehen wolle und plädierte allgemein für „neue Sicherheitskonzepte“.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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