Chirac für Volksabstimmung über Türkei-Beitritt
Schröder: Mehr Sicherheit durch EU-Mitgliedschaft der Türkei

Kanzler Schröder und der Frankreichs Präsident Chirac haben sich für einen EU-Beitritt der Türkei ausgesprochen. Dies würde einen Sicherheitszuwachs für Europa bedeuten, sagte Schröder.

HB BERLIN. Bei einem informellen Treffen haben sich Bundeskanzler Gerhard Schröder und der französische Staatspräsident Jacques Chirac erneut für die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ausgesprochen. Voraussetzung sei aber, dass die Türkei alle Bedingungen für den EU-Beitritt, die so genannten Kopenhagener Kriterien, erfüllt, erklärten beide vor Journalisten in Straßburg.

Chirac betonte, es sei im Interesse aller, die Türkei in der EU zu verankern. Man sei sich darüber einig, dass die Türkei Fortschritte gemacht habe. Allerdings sei für den Beitritt noch ein Zeitraum von zehn bis 15 Jahren zu veranschlagen.

Schröder erklärte, die Verbindung eines nicht-fundamentalistischen Islams mit den Werten der europäischen Aufklärung würde einen nicht zu unterschätzenden Sicherheitszuwachs für Europa bedeuten.

Die Ankündigung Präsident Chiracs, das französische Volk in einem Referendum über den Beitritt abstimmen zu lassen, nannte der Bundeskanzler «einleuchtend und nachvollziehbar». Freilich verbiete in Deutschland das Grundgesetz Volksabstimmungen, fügte er hinzu. Zwar könnte das Grundgesetz geändert werden. «Aber ich sehe noch nicht, dass das rechtzeitig geschieht», so Schröder. Ausschließen wolle er es jedoch auch nicht.

An dem Treffen nahmen auch die Außenminister beider Länder, Joschka Fischer und Michel Barnier, teil. Themen waren unter anderen die gemeinsame Außen- und Europapolitik.

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