CIA-Folter
Amnesty fordert von Europa Klärung

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International fordert von Europa die Klärung ihrer Rolle bei der Folter der CIA. Der Bericht spricht unter anderem Rumänien, Polen und Großbritannien an.
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BerlinDie Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat europäische Staaten dazu aufgefordert, ihre Rolle bei den Verhörmethoden des US-Geheimdienstes CIA umfassend aufzuklären. Ohne europäische Hilfe „wären die USA nicht in der Lage gewesen, für so viele Jahre Menschen in Geheimgefängnissen festzuhalten und zu foltern“, schreibt die Organisation in einem am Dienstag veröffentlichten Bericht. Darin fordert Amnesty vor allem die Länder Polen, Rumänien, Litauen, Mazedonien und Großbritannien dazu auf, ihre Rolle offenzulegen und die Verantwortlichen strafrechtlich zu verfolgen.

Der Bericht belegt nach eigener Darlegung die Beteiligung mehrerer europäischer Staaten an dem CIA-Programm, unter anderem durch die Existenz geheimer Folterlager, mit „neuen Details“. Die Zeit der „Verleugnung und Vertuschung“ müsse nun ein Ende haben, forderte die Amnesty-Terrorexpertin Julia Hall. Die betroffenen Länder dürften sich nicht länger auf Gründe der „nationalen Sicherheit“ berufen, um die „Wahrheit“ über ihre Verantwortung zu verschleiern.

Der Bericht kritisiert auch die Rolle Deutschlands im Fall der Verschleppung des Deutsch-Libanesen Khaled el Masri. El Masri war Anfang 2004 für mehrere Monate in die Hände der CIA geraten. Seine Gefangennahme hatte der jüngst veröffentlichte Folterbericht des US-Senats als ein Beispiel für den fehlerhaften Umgang mit Terrorverdächtigen nach den Anschlägen vom 11. September 2001 angeführt.

Der vom Bundestag im Jahr 2009 eingesetzte BND-Untersuchungsausschuss, der die deutsche Kooperation mit dem CIA-Programm klären sollte, habe „keine vollständige Aufarbeitung“ geleistet, kritisierte Amnesty. So habe der Ausschuss nicht alle nötigen Unterlagen erhalten, weil viele Informationen von Regierungsstellen unter Verweis auf die Geheimhaltungspflicht zurückgehalten worden seien.

Agentur
afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

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  • Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat europäische Staaten dazu aufgefordert, ihre Rolle bei den Verhörmethoden des US-Geheimdienstes CIA umfassend aufzuklären.

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    Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International soll

    sich lieber darum kümmern...

    in dieser Erdball die Frage aufzustellen...

    wieso die Gesamte Welt...

    zulässt dass Baschar al-Assad immer noch in der Regierung von Syrien befindet...

    DIE GRÖSSTE MENSCHLICHE FLÜCHTLINGSWELLE SEIT EXISTENZ DER ERDE

    aus Syrien heraus...und die Nachbarsländer sind im Stich gelassen worden mit der Versorgung der Menschen.

    KINDER und Erwachsene erfrieren und sterben bei der Kälte !

    Niemanden bringt Hilfsgüter dahin ?

    Wieviele Kleider befinden sich bei Rot kreuz und Co im Lager?

    Nicht einmal richtiges Schuhwerk haben die Flüchtlinge...

    und die Erkältungskrankheiten beginnen in den Füssen.

    Dazu haben die Flüchtlinge nicht einmal Isolier-Matten

    um die kälte im Zelt von unten zu isolieren.

    Die CIA hat Terroristen gefoltert...

    um zu erfahren wo noch weitere gefahren für die Allgemeinheit

    sich eventuell verbargen...

    um weiteres ermorden von unschuldige zu vermeiden.

    Hätte die CIA dieses nicht getan...wäre dann etwas weiter

    passiert...hätte man Unfähigkeiten des Schutzes der Allgemeinheit der CIA zugeschrieben.

    Man muss Menschen helfen...nicht Terroristen !!!



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