CIA-Gefangenenflüge
Rice kommt mit Offensiv-Strategie

Die US-Außenministerin will bei ihrer heute in Berlin startenden Reise die Kritik an geheimen CIA-Flügen zurückweisen.

WASHINGTON. Beim heute Abend beginnenden Besuch von US-Außenministerin Condoleezza Rice in Deutschland drängen neue Berichte über CIA-Gefangenenflüge sowie mutmaßliche Geheimgefängnisse in Europa in den Vordergrund. Rice trifft zum Auftakt einer fünftägigen Europa-Reise morgen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier. In Washington hatte Rice Steinmeier am vergangenen Dienstag eine „zeitnahe“ Aufklärung versprochen.

Ein Regierungssprecher widersprach gestern in Berlin einem Bericht des „Spiegel“, nach dem über Deutschland mehr als 400 Flüge des US-Geheimdienstes CIA abgewickelt worden seien, auf denen auch unrechtmäßig gefangen gehaltene Islamisten transportiert worden sein sollen. Der Bundesregierung liege eine detaillierte Liste von Bewegungen und Landungen getarnter CIA-Flugzeuge in Deutschland vor, berichtete der „Spiegel“.

Nach der von der Deutschen Flugsicherung erstellten Statistik habe der US-Geheimdienst Deutschland in mindestens 437 Fällen für die umstrittenen Flüge genutzt, auf denen Medienberichten zufolge auch unrechtmäßig gefangen gehaltene Terrorverdächtige zu Verhören ins Ausland gebracht wurden. Die Landungen seien überwiegend in Frankfurt, Berlin und Ramstein erfolgt.

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