Countdown zum „Fiscal Cliff“: Obama will Klartext reden

Countdown zum „Fiscal Cliff“
Obama will Klartext reden

Noch vier Tage haben Demokraten und Republikaner Zeit, den Haushaltsstreit zu lösen und Amerika vor dem Sturz von der Fiskalklippe zu retten. Die US-Korrespondenten von Handelsblatt Online zählen den Countdown herunter.

WashingtonUS-Präsident Obama ist sauer. Nur noch vier Tage haben die Politiker des Landes Zeit, um den Sprung über die „Fiscal Cliff“ abzuwenden. Und ein Durchbruch ist noch nicht in Sicht. Doch Obama will die letzten Tage nutzen.

Für heute Nachmittag hat der US-Präsident die führenden Demokraten und Republikaner zu sich ins Oval Office zitiert. Im präsidentiellen Büro will er Klartext reden: Politische Ideologien müssen sofort bei Seite gelegt werden. Er will eine Lösung sehen und zwar schnell.

Falls Regierung und Opposition keine Lösung finden, drohen im nächsten Jahr massive Steuererhöhungen und Ausgabenkürzungen (Fiskalklippe), die die USA in eine erneute Rezession stürzen könnten.

Dabei sah es kurz nach Obamas Wiederwahl eigentlich noch ganz gut aus: Die Republikaner signalisierten nach ihrer deutlichen Niederlage Kompromissbereitschaft im ewigen Streit um den Schuldenabbau und eine stärkere Besteuerung der Reichen. Doch daraus ist bislang nichts geworden.

Um eine Lösung in allerletzter Minute doch noch zu ermöglichen werden jetzt die Mitglieder des Repräsentantenhauses aus dem Weihnachtsurlaub zurück nach Washington gerufen. Die Sitzung des Repräsentantenhauses ist für Sonntag 00.30 Uhr MEZ (18.30 Uhr Ortszeit) angesetzt. Dann sind es noch genau 29,5 Stunden bis Jahresende.

Umfragen zufolge würden Amerikaner zum Großteil die Republikaner dafür verantwortlich machen, wenn das Land „über die Klippe“ springen sollte. Doch Obama will es gar nicht so weit kommen lassen. Er weiß, dass am Ende auch immer der Präsident schuld ist. Diese Niederlage will er sich ersparen. Unbedingt.

Astrid Dörner ist Korrespondentin in New York.
Astrid Dörner
Handelsblatt / Korrespondentin
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