Danièle Nouy
Europäische Bankenaufsehen will Pleite-Institute abwickeln

Danièle Nouy ist die Chefin der neuen Bankenaufsicht für die Eurozone – und hat bereits ein hohes Selbstvertrauen. Zimperlich ist sie jedenfalls icht: „Wir müssen akzeptieren, dass einige Banken keine Zukunft haben“.
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LondonDie Chefin der neuen Bankenaufsicht für die Eurozone, Danièle Nouy, will angeschlagene Geldinstitute vom Markt verschwinden lassen. „Wir müssen akzeptieren, dass einige Banken keine Zukunft haben“, sagte Nouy der britischen Zeitung „Financial Times“ vom Montag. „Einige müssen wir in geordneter Art und Weise verschwinden lassen und nicht unbedingt versuchen, sie mit anderen Instituten zu verschmelzen.“ Wie viele Banken abgewickelt werden müssten, wisse sie nicht, sagte Nouy.

Einige Banken werden den Gesundheits-Check im Euro-Raum nach Ansicht der Chef-Aufseherin Daniele Nouy nicht bestehen. Das sei auch durchaus gewünscht, um dem Stresstest Glaubwürdigkeit zu verleihen. Auch die Märkte erwarteten, dass die Prüfung nicht zu lasch ausfalle.

Die Französin hatte zum 1. Januar den Chefposten bei der neuen europäischen Bankenaufsicht übernommen. Die Behörde ist noch in Aufbau und wird bei der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main angesiedelt. Sie soll zunächst die rund 130 größten Banken des gemeinsamen Währungsraums kontrollieren. Aber auch Länder, die nicht der Eurozone angehören, können sich der Initiative anschließen. Einsatzbereit soll das Kontrollgremium im November 2014 sein.

HSH-Nordbank -Chef Constantin von Oesterreich wies in einem „Spiegel“-Interview Spekulationen zurück, sein mit Problemen in der Schiffsfinanzierung kämpfendes Institut werde wohl als einzige deutsche Bank beim Stresstest auf der Strecke bleiben. „Unsere hohen Kapitalquoten halten nach unserer Einschätzung jedem ernstzunehmenden Szenario stand“, sagte der HSH-Chef. „Dieser Test ist für kein Institut ein Spaziergang. Aber er folgt objektiven Kriterien, keinen politischen. Wir sind gut vorbereitet.“
Die HSH, die mehrheitlich den Ländern Hamburg und Schleswig-Holstein gehört, hat 2013 Staatsgarantien für bestimmte Kreditportfolios von sieben wieder auf zehn Milliarden Euro aufgestockt. Aus Sicht der Ratingagentur Moody's zählt das HSH-Schifffahrtsportfolio zu den schwächsten in der Branche. Von Oesterreich sagte, er sehe nicht, dass seine Bank beim Test durchfallen werde. Falls es doch dazu kommen sollte, würden die Länder helfen. „Als Eigentümer müssen sie ihr Vermögen schützen, alles andere wäre unvernünftig.“

afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur
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Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Deshalb also die Bankenunion, der ESM und die Deutschen sollen als Steuerbürger und als Sparer zahlen.

    Reden wir nicht drum herum.

    Die Commerzbank ist schwach. Die Rettungsgelder sind verloren. Der aktuelle Aktienkurs soll sie noch einmal schmuck erscheinen lassen. Anleger werden getäuscht und hinter der Hand scheint schon alles klar zu sein. Die Commerzbank steht oben auf der Liste der abzuwickelnden Banken.

    Dieses Szenario ergibt sich aus der Nachrichtenlage.

    Dazu kommen dann noch einige andere Banken aus anderen Ländern, was die Rechnung an die deutschen Steuerbürger und Sparer äußerst teuer macht.

    Nachdem das Bundesverfassungsgericht die Unrechtmäßigkeit der Handlungsweise der EZB bereits für deutsche Verhältnisse festgestellt hat und seine eigene frühere Entscheidung zum ESM relativiert sehen will, soll nun der EuGH dies auch in den übrigen Ländern überprüfen.

    Die "Klatsche", die hier erwartet wird, ist nicht die Klatsche für einzelne Fehlentscheidung, sondern das der Apparat nicht funktioniert hat und funktioniert. Das "einfache Durchwinken" solcher Fehlentscheidungen kann nicht angehen. Die Entscheidungen müssen nur mit dem genehmen parteipolitischen Geruch versehen sein, als "alternativlos" markiert sein, und Sachentscheidungen sind schon manipuliert. Die Opposition, so diese deckungsgleich mit der parlamentarischen Opposition zu vergleichen ist, wird abge3stempelt und willkürlich in irgendeine der politischen Ecken gestellt.

    Für die Bürger wird es zu entscheiden sein, ob er solche politischen Strukturen noch als Demokratieverständnis empfinden, akzeptieren will oder die komplette Neubesetzung der Gremien einfordert. Das wird eine Frage der zunehmenden Radikalisierung sein.

    Die konsequente Neubesetzung wird schwer durchsetzbar sein. So schwer durchsetzbar wie seinerzeit der Versuch, die NSDAP-Leute aus der Justiz zu entfernen.

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