Das größte Mitgliedsland droht, an Einfluss zu verlieren
Deutsche Delle in der EU-Kommission

Deutsche Regierungen haben schon immer Probleme mit ihrer Brüsseler Personalplanung gehabt. In den 80er-Jahren machte das Wort von der „deutschen Delle“ die Runde. Der Begriff beschrieb die Tatsache, dass Deutschland gemessen an seiner Bevölkerungszahl und seiner Wirtschaftskraft bei der Besetzung der EU-Institutionen unterrepräsentiert war.

HB BRÜSSEL. Während Briten und Franzosen ihre besten Leute nach Brüssel schickten galt „Europa“ in der deutschen Beamtenschaft als karriereschädlicher Außenposten. Immerhin: Heute stellt kein anderes Mitgliedsland so viele Top-Beamte in der Kommission wie Deutschland. 13 Deutsche bekleiden die begehrten Posten der Besoldungsgruppen A 2 und A 1 – sie verdienen bis zu 16 000 Euro brutto im Monat. Mit Stolz in der Stimme erzählen Vertraute von Außenminister Joschka Fischer, dass die deutsche Diplomatie seit Ende der 90er-Jahre das Personal aktiv rekrutiert.

Doch nur ganz wenige deutsche EU-Beamte haben politischen Einfluss auf die wichtigsten Entscheidungen. Dazu gehört der machtbewusste Generaldirektor Alexander Schaub, der der Binnenmarktbehörde vorsteht. Ein ähnliches Schwergewicht ist Klaus Regling, der unter EU-Kommissar Joaquin Almunia Währungspolitik gestaltet.

Wenn Brüssel gegen Schuldenmacher wie Italien, Portugal, Deutschland und Frankreich vorgeht, zieht Regling die Fäden. Aber wer kennt schon Walter Deffaa, dem die interne Qualitätssicherung der Kommission untersteht? Oder Bernhard Zepter, den Delegationsleiter der EU-Kommission in Tokio?

In den nächsten zwei Jahren droht Deutschland ein Aderlass in der Brüssel Exekutivbehörde. Denn Schaub erreicht 2006 die Altersgrenze und wird wohl nicht durch einen Deutschen ersetzt. Und auch Reglings Tage als Generaldirektor scheinen gezählt. Der Vizepräsident der Kommission Siim Kallas besteht darauf, dass sich der Währungsexperte wie alle anderen Generaldirektoren dem 1999 eingeführten Rotationsprinzip unterwirft – was Regling nicht akzeptiert. Es gilt als wahrscheinlich, dass er im kommenden Jahr eher die Kommission verlässt, als eine neue Generaldirektion zu übernehmen, für die er sich nicht interessiert. Falls in Berlin die Regierung wechselt, könnte Regling beispielsweise den Chefvolkswirt der Europäischen Zentralbank Otmar Issing ablösen.

Im Oktober stehen die Leitungsposten zahlreicher einflussreicher Dienststellen zur Neubesetzung an. Dazu gehören die Generaldirektion Erweiterung, Transport und Energie, Umwelt sowie Arbeit und Soziales. Eigentlich sollte es längst ein Konzept für die Neubesetzungen an der Spitze der Behörde geben. Doch die Personalentscheidungen sind so heikel, dass Kommissionspräsident José Barroso das Dossier verschieben ließ.

Ein offenes Geheimnis ist, dass die neuen osteuropäischen Mitgliedsländer massiv auf neue Posten in Brüssel drängen. „Das wird nicht zuletzt auf Kosten Deutschlands gehen“, räumt ein Berliner Personalplaner ein. Außerdem fehlten exzellente deutsche Kommissionsbeamte aus der zweiten Reihe, die reif seien für Top-Positionen. „Jetzt rächen sich die Versäumnisse früherer Jahrzehnte“, heißt es in Berlin. Die deutsche Delle, so scheint es, ist ganz oben angekommen.

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