Dr. Uwe Halbach, Stiftung Wissenschaft und Politik. Foto: PR
Die neue Strategie der EU gegenüber Zentralasien trägt dem zwar Rechnung und betont die Individualität der Partnerländer, verweist aber gleichwohl auf die Notwendigkeit intraregionaler Kooperation. In der Tat gibt es kein anderes Gebiet im postsowjetischen Raum, in dem eine Kooperation auf regionaler Ebene so dringlich erscheint wie in Zentralasien. Allein die ökologischen Ausgangsbedingungen – die Umweltkatastrophe um den Aralsee und ungelöste Probleme regionaler Wasserbewirtschaftung – machen eine solche Kooperation unumgänglich. Dazu kommen grenzüberschreitende Sicherheitsrisiken wie der wachsende Drogentransfer aus Afghanistan, illegale Migration und islamistische Netzwerke. Im zentralasiatischen Ferghanatal besteht beispielsweise ein großer Zielkonflikt zwischen Sicherheitsanforderungen und Durchlässigkeit der Staatsgrenzen. Beides ist in hohem Maße erforderlich: Die Grenzen müssen gesichert werden, können aber in einer von grenzüberschreitendem Kleinhandel lebenden Region nicht einfach geschlossen oder gar – wie geschehen – vermint werden.
Bezogen auf einzelne Probleme, sind die zentralasiatischen Staaten multilateraler Kooperation daher nicht abgeneigt. Im Gegenteil: Mit Ausnahme Turkmenistans sind sie Mitglieder in einer Vielzahl internationaler und regionaler Organisationen. Allein im letzten Halbjahr hat sich ein Gipfeltreffen eurasischer Regionalorganisationen und -initiativen unter Beteiligung zentralasiatischer Staaten an das andere gereiht. Es ging bei diesen Tagungen um sektorale Strategien wie die Kooperation im Energiesektor und um Vernetzung zwischen regionalen Organisationen in und um Zentralasien. Nehmen wir die Zentralasienstrategie der EU, die russische Zentralasien- und Eurasieninitiativen und amerikanische Pläne für ein „Greater Central Asia“ hinzu, dann gilt: So viel Zentralasien war noch nie.
Aber bei all diesen Prozessen klafft eine Lücke: Auffällig ist das Fehlen einer Organisation, in der die fünf Staaten mit einem breiteren politischen Ansatz und ohne Beteiligung von Drittmächten kooperieren. Bis vor kurzem existierte mit der Organisation für Zentralasiatische Kooperation (CACO) noch ein solches intraregionales Forum. Es ging aus einer Zentralasiatischen Wirtschaftszone – später Zentralasiatischen Union – hervor, die 1994 zwischen Usbekistan, Kasachstan und Kirgistan geschlossen und 1998 um das ehemalige Bürgerkriegsland Tadschikistan erweitert wurde. 2004 trat dann Russland bei, womit der intraregionale Rahmen gesprengt wurde. Schließlich ging sie in der umfassenderen EurasEC auf, in der Russland und Weißrussland mit zentralasiatischen Staaten vor allem wirtschaftlich kooperieren.
Dieser Werdegang steht für Experimente mit wechselnden Formaten, Umbenennungen, Statusveränderungen, für ein Integrationstheater mit immer neuen Aufführungen, hinter dem reale zwischenstaatliche Kooperation oft weit zurückbleibt. Er ist charakteristisch für Regionalisierung im postsowjetischen Raum, für Integrationsblasen, die dieser Raum seit der Gründung der GUS geworfen und nur ungenügend mit Inhalt gefüllt hat.
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