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26.02.2008 

Für den Mangel an umfassender Kooperation und Integration zwischen den fünf Staaten gibt es eine Reihe von Gründen. Einer liegt in der politischen Kultur der sowjetischen Nachfolgestaaten in Zentralasien. Fast alle Entscheidungen in den zentralasiatischen Präsidialsystemen werden auf höchsten Regierungsebenen getroffen. Wenn im innenpolitischen Raum Macht- und Gewaltenteilung unerwünscht sind, dann kann sich auch außenpolitisch kollektive Entscheidungsfindung schwerlich entfalten. Nicht zuletzt aus diesem Grund greift der Vergleich mit dem europäischen Integrationsprozess, auf den in politischen Kreisen gerne verwiesen wird, zu kurz.

Ein anderer grundlegender Unterschied: Für viele der neuen unabhängigen Staaten – in diese Kategorie werden die GUS-Staaten noch heute eingeordnet – bleibt Integration auf nationaler Ebene die wichtigste Herausforderung. So etwa für Kirgistan mit dem bis heute anhaltenden politischen Gefälle zwischen seinen Nord-und Südprovinzen. Der Nationalstaat ist noch längst nicht so konsolidiert, dass eine regionale Integration denkbar wäre. Zudem erweckt der Begriff „Integration“ Erinnerungen an die sowjetische Suprastaatlichkeit, von der man sich gerade abzusetzen bemüht.

In welche Richtung die Entwicklung in Zentralasien verläuft, hängt wesentlich davon ab, ob die notwendige regionale Kooperation zum geopolitischen Instrument zwischen eurasischen und westlichen Akteuren wird. Eine Rolle spielt auch, ob das Verhältnis zwischen Russland und China langfristig eher von Kooperation oder von Konkurrenz geprägt wird. Ob der internationale Wettbewerb um Macht und Öl in der Region Kommunikation und Kooperation zwischen den fünf Staaten in Zukunft verbessern oder eher hemmen wird, muss sich erst noch erweisen. Aber eines steht fest: Ohne regionale Kooperation werden sich die bestehenden Entwicklungsblockaden eher noch verfestigen.

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