Das Wichtigste zu den US-Wahlen
So wird über Obamas Zukunft abgestimmt

Worüber die US-Bürger entscheiden, wenn sie heute zur Wahl gehen, warum und wie das die Zukunft von Präsident Barack Obama beeinflusst. Fragen und Antworten zu den Kongress- und Gouverneurswahlen in den USA.
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Was sind die Kongresswahlen, wer wird gewählt?

Der US-Kongress in Washington besteht aus dem Repräsentantenhaus und dem Senat. Gewählt werden sämtliche 435 Mitglieder des Repräsentantenhauses, in dem die Bundesstaaten gemäß ihrer Bevölkerungszahl vertreten sind, sowie 37 der 100 Senatoren. Jeder der 50 Bundesstaaten stellt zwei Senatoren, die in der Regel auf sechs Jahre direkt gewählt werden. Etwa ein Drittel der Senatoren wird alle zwei Jahre neu gewählt, damit ist der Einfluss auch kleinerer Bundesstaaten in Washington gesichert. Die alle vier Jahre stattfindenden direkten Wahlen zum Repräsentantenhaus werden oft mit Senatoren-Teilwahlen und Gouverneurswahlen zusammengelegt.

Worüber stimmen die Amerikaner noch ab?

In 37 von 50 Bundesstaaten werden die Gouverneure gewählt. Sie sind die Regierungschefs in den 50 Bundesstaaten der USA. Ein Gouverneur ist dem Ministerpräsidenten eines deutschen Bundeslandes vergleichbar, ihre Amtszeit beträgt vier Jahre (in New Hampshire und Vermont zwei Jahre). Gouverneure werden durch direkte Wahl bestimmt.

Quer durch das Land entscheiden die Wähler zudem unter anderem über die Zusammensetzung von Regionalparlamenten und Bezirks- und Stadtversammlungen sowie über die Verteilung von öffentlichen Ämtern wie denen von Bürgermeistern, Richtern und Staatsanwälten. In 36 Bundesstaaten finden zusätzlich insgesamt 159 Volksbefragungen statt. Wegen der starken direkten Demokratie auf Landes- und Kommunalebene kann ein typischer Wahlzettel mehr als 50 Einzelentscheidungen umfassen. In 43 Fällen erzwangen die Bürger selbst die Abstimmung über Verfassungsänderungen, neue Verordnungen oder die Aufhebung eines vom Parlament erlassenen Gesetzes. Dazu kommen 113 Fälle, in denen die Abgeordneten das Volk um eine Entscheidung gebeten haben.

So sollen in diesem Jahr die Bürger von Kalifornien über eine Legalisierung von Marihuana entscheiden und über eine Aussetzung der Klimaschutzgesetze. In gleich mehreren Staaten soll die Verfassung so geändert werden, dass die Gesundheitsreform von Präsident Barack Obama nicht greift. Im Bundesstaat Washington kämpfen Microsoft-Chef Steve Ballmer und Amazon.com-Gründer Jeff Bezos gegen die Einführung einer Einkommenssteuer auf Landesebene für Jahreseinkommen über 200 000 Dollar. Ein Referendum in Massachusetts sieht vor, die Mehrwertsteuer des Bundesstaates von 6,25 Prozent auf vier Prozent zu senken.

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