David Davis: Spekulationen um einen Exit des Mr. Brexit

David Davis
Spekulationen um einen Exit des Mr. Brexit

In Brüssel wird gemunkelt, dass der britische Brexit-Minister David Davis die Austrittsverhandlungen gar nicht führen wird. Ein Versprecher auf einer Konferenz in London nährt die Gerüchte.
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LondonEs war ein Versprecher, der Teilnehmer einer Konferenz in London aufhorchen ließ. „Am Abend“, sagte Brexit-Minister David Davis am Mittwoch, werde sich EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker mit der britischen Premierministerin „und ihrem Team“ treffen. „Unserem Team“, korrigierte er sich rasch.

Der Lapsus könnte darauf hindeuten, dass das stimmt, was man in Brüssel munkelt: Dass die Brexit-Verhandlungen nicht von dem Minister geführt werden, der seit vergangenem Juli an der Spitze des Ministeriums für den Austritt aus der Europäischen Union (EU) steht.

Am Mittwoch war Juncker nach London zu einem Dinner gereist. Es handele sich um ein Arbeitsessen, hieß es dazu in Brüssel. Juncker wolle unter anderem über das Prozedere des EU-Austrittsverfahrens nach Artikel 50 des EU-Vertrags sprechen. Es gehe vor allem darum, Premierministerin Theresa May zuzuhören und ihre Botschaften beim bevorstehenden Gipfeltreffen der EU-27 vorzutragen. Die Chefs der verbleibenden 27 EU-Staaten kommen am Samstag in Brüssel zusammen, um ihre Brexit-Verhandlungsposition zu beschließen, die britische Premierministerin wird nicht dabei sein.

Bei dem Dinner wollte Juncker auch nachfragen, mit wem es Michel Barnier, Brexit-Chefverhandler der EU, zu tun bekomme, sagten EU-Diplomaten dem Handelsblatt. Denn auf Fragen nach dieser Personalie gebe die britische Regierung keine eindeutige Antwort mehr.

Sollte der Ex-Soldat mit der mehrfach gebrochenen Nase bei einer Neuordnung des Kabinetts nach den Wahlen am 8. Juni tatsächlich seinen Posten verlieren – obwohl er seiner Chefin Theresa May bei ihrem harten Brexit-Kurs stets den Rücken gestärkt hatte – wäre man in Brüssel darüber sicher nicht traurig.

Davis war in den 1990er-Jahren als Staatssekretär für die Beziehungen Großbritanniens mit der EU verantwortlich. Damals sei er in Europa „Meister der konstruktiven Obstruktion“ genannt worden, erzählte Davis einmal stolz einer lokalen Zeitung. In Brüssel sieht man das nicht als Kompliment. Der Tory-Politiker, einer der Anführer der Brexit-Kampagne, gilt auf der europäischen Seite als antieuropäischer Hardliner, mit dem man sich pragmatische Verhandlungen nur schwer vorstellen kann – ebenso wie der britische Außenminister Boris Johnson.

In London hält man sich nun bedeckt. Die britische Regierung war nicht zu einer Stellungnahme bereit.

Für manch einen Beobachter käme es überraschend, wenn die Premierministerin ihren Brexit-Minister nach der Wahl nicht mehr in ihr Kabinett beriefe, schließlich hatte sich Davis öffentlich bisher keine großen Patzer geleistet und die Meinung von May vertreten.

Allgemein herrsche die Meinung vor, dass sich Davis bisher eigentlich gut gemacht habe, sagt Politik-Professor Tony Travers von der London School of Economics dem Handelsblatt. Aber es wäre nicht das erste Mal, dass Theresa May die britische Öffentlichkeit überrascht.

Ruth Berschens leitet das Korrespondenten-Büro in Brüssel.
Ruth Berschens
Handelsblatt / Büroleiterin Brüssel

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