De Maizière-Besuch
Deutschland will Rüstungskooperation mit Israel ausbauen

Während in Deutschland heftig über die geplante Panzerlieferung nach Saudi-Arabien diskutiert wird, reist Verteidigungsminister de Maizière nach Israel. Bei seinem Besuch werden Rüstungsfragen eine wichtige Rolle spielen.
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Tel AvivVerteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) will die militärische Zusammenarbeit mit Israel ausbauen. „Wir werden die Rüstungskooperation weiter vorantreiben“, sagte er am Dienstag zum Auftakt seiner dreitägigen Israel-Reise.

Bei seinem Besuch in Tel Aviv und Jerusalem will der Minister unter anderem den Vertrag über die Nutzung der israelischen Drohne Heron um zwei Jahre bis Ende 2014 verlängern. Drei dieser unbemannten Aufklärungsflugzeuge setzt die Bundeswehr derzeit in Afghanistan ein. Deutschland hat in der Vergangenheit unter anderem U-Boote und Patriot-Luftabwehrsysteme an Israel geliefert.

De Maizière wurde in Tel Aviv von seinem Amtskollegen Ehud Barak mit militärischen Ehren empfangen. Der israelische Verteidigungsminister würdigte, dass Deutschland in den vergangenen Jahrzehnten „in vielen entscheidenden Situationen“ an der Seite Israels gestanden habe. In dem Gespräch ging es nach Angaben de Maizières vor allem um den Atomstreit mit dem Iran und die Entwicklung in Ägypten.

Dass bei seinem Besuch auch die deutsche Debatte über weiterhin nicht offiziell bestätigte Panzergeschäfte mit Saudi-Arabien Thema sein könnte, schloss de Maizière nicht aus. „Darüber werde ich dann aber nicht berichten“, sagte er. Israelische Bedenken waren lange Zeit ein Grund für die Bundesregierung, keine Kriegswaffen nach Saudi-Arabien zu liefern.

Der Minister wollte auf die Berichte über eine Genehmigung des Verkaufs von 200 Leopard-2-Panzern an Saudi-Arabien nicht näher eingehen. Er verteidigte aber erneut die Geheimhaltung der Entscheidungen des Bundessicherheitsrats. „Das muss vertraulich diskutiert werden und auch im Ergebnis vertraulich sein“, sagte der CDU-Politiker. Er sei ein „großer Anhänger“ dieses Verfahrens.

Auf dem Programm des Ministers in Israel stehen auch Gespräche mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und israelischen Parlamentariern sowie ein Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Jad Vaschem in Jerusalem. Am Mittwoch will de Maizière zudem einen Luftwaffenstützpunkt an der Grenze zum palästinensischen Gazastreifen besuchen.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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