De Maizière zu Libyen „Wir haben uns drei Mal geirrt“

Erstmals kommen von der deutschen Politik selbstkritische Töne zum Libyen-Konflikt: Verteidigungsminister de Maizière hat Fehler bei der Einschätzung der politischen Lage zugegeben.
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Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU). Quelle: dpa

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU).

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BerlinVerteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat Fehler der internationalen Staatengemeinschaft bei der Einschätzung der Lage in Libyen beklagt. „Wir haben uns mindestens drei Mal geirrt - nicht nur wir Deutschen,
der ganze Westen“, sagte er am Freitag in der Bundesakademie für Sicherheitspolitik in Berlin.

Der bisherige Machthaber Muammar al-Gaddafi sei erst „massiv unterschätzt“ und dann „massiv überschätzt“ worden. „Dann haben wir gesagt, es wird lange anhalten und es gibt überhaupt keine Veränderungen, und in einer Woche war Tripolis erobert.“

Die derzeitigen Spekulationen über einen möglichen Bundeswehreinsatz in Libyen hält de Maizière für verfehlt. „Eine strategische Debatte ist das nicht“, sagte er. Stattdessen sollte man sich darüber klar werden, welche Rolle der Westen ganz generell in Libyen spielen könnte und sollte. Oder noch besser könne man zunächst einmal fragen: „Was wissen wir eigentlich über Libyen?“

  • dpa
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17 Kommentare zu "De Maizière zu Libyen: „Wir haben uns mindestens drei Mal geirrt“"

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  • Immer bei den Vereinten Nationen nachfragen.

  • @Regulator: ich wollte mit meiner Aussage keinesfalls die Gewalt in der Grenzregion Chinas zu Pakistan herunterspielen - falls Sie diese meinen. Ansonsten ist es nicht mein Ziel, eine vernünftige Außenpolitik zu machen, dafür sind die Außenpolitiker zuständig. Was aus Ihrer Sicht eine zurechtgebogene Weltanschauung sein mag, mag aus anderer Sicht humanes Denken sein. Wenn Menschen gewalttätig unterdrückt werden, sollte man ihnen helfen. Ob ein militärisches Eingreifen immer möglich ist oder politisch der beste Weg ist; auch hierfür sehe ich mein politisches Gespür als zu wenig fundiert. Das würde ich z.B. einen Sicherheitsrat o.ä. entscheiden lassen. So hart es auch ist aber meist lässt sich die Welt nicht in schwarz/weiß einteilen. So wird dann wohl auch abgewogen, ob ein ganzes Volk öffentlich beim Demonstrieren gewalttätig niedergeschlagen wird - Bsp Libyen - oder ob eine ethnische Minderheit in einer Grenzregion unterdrückt wird. Ich habe nicht gesagt, dass ich das gutheiße - sollte der Eindruck entstanden sein.
    Was sagen Sie übrigens zu dem Polizeieinsatz in England gegen Demonstranten? Ist das nun eine gewalttätige Niederschlagung von Menschen, die mit dem Staat unzufrieden sind? Nochmal: ich möchte nichts herunterspielen - aber die Grenze zu finden, wann ein Einsatz sinnvoll ist, ist schwer - und in meinem Auge, hätte es in Libyen Sinn gemacht, den Menschen zu helfen.

  • @kuac: falls Sie das Massaker von 1989 meinen, dann ja. Wenn es ein jüngeres gab, muss ich Unwissenheit eingestehen. Wenn ja, dann war das das, was ich mit den ersten Worten von Punkt zwei ansprach.

  • @pasd
    Zu Punkt 2. Es gab erst in jüngster Zeit Aufstände in Tibet und im moslemischen Teil Westchinas, die äußerst brutal niedergeschlagen wurden. Nach Ihrer Doktrin müsste der Westen militärisch eingreifen. Das ist doch völlig abwegig. Erst zweimal nachdenken, bevor man sich "Weltanschungen" zurechtbiegt und die dann auch noch zur Grundlage einer vernünftigen Außenpolitik machen will.

  • Und warum ist man der Bevölkerung Syrien`s nicht zur Hilfe geeilt.
    Auch habe ich nichts gehört das man den Kurden im Irak zur Hilfe geeilt ist, als die Türkei den Irak bombardierte.

  • Oder noch besser: "Wo liegt Libyen?".

  • Schon von Tiananmenn Massaker gehört? Vorsichtige Schätzung
    vom chinesichen Rot Kreuz: 2600 Tote, 7000 Verletzte. Alles
    kein Grund zur Aufregung. Das Geschäft läuft blendend!

  • Ich habe mich nicht unter dem Ofen befunden, es ist doch viel zu warm dafür.

  • Hallo Herr Kommissar, Sie können hinter dem Ofen wieder vorkommen. Hier war nur von der Durchsetzung des Flugverbotes die Rede und nicht von Bodentruppen, die wir bekanntlich gar nicht haben. Ich meine kampftaugliche Truppen und keine Schönwettersoldaten unter dem Kommando von Operettengenerälen.

  • Glauben Sie wirklich, dass der Westen unfreie Völker und Länder befreit? In Wahrheit geht es um den Zugang zu deren Märkten und Rohstoffen. Wenn China einen Zugang zu seinem Markt erlaubt, dann wird niemand das Chinesiche Volk befreien wollen. Vielmehr, wird es so sein, dass der Westen bald das freie und demokratische Taiwan an VRC opfern wird, damit man schöne Geschäfte machen kann. Um das Befreien von Tibet redet auch niemand mehr.

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