De Maizière zu Libyen
„Wir haben uns mindestens drei Mal geirrt“

Erstmals kommen von der deutschen Politik selbstkritische Töne zum Libyen-Konflikt: Verteidigungsminister de Maizière hat Fehler bei der Einschätzung der politischen Lage zugegeben.
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BerlinVerteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat Fehler der internationalen Staatengemeinschaft bei der Einschätzung der Lage in Libyen beklagt. „Wir haben uns mindestens drei Mal geirrt - nicht nur wir Deutschen,
der ganze Westen“, sagte er am Freitag in der Bundesakademie für Sicherheitspolitik in Berlin.

Der bisherige Machthaber Muammar al-Gaddafi sei erst „massiv unterschätzt“ und dann „massiv überschätzt“ worden. „Dann haben wir gesagt, es wird lange anhalten und es gibt überhaupt keine Veränderungen, und in einer Woche war Tripolis erobert.“

Die derzeitigen Spekulationen über einen möglichen Bundeswehreinsatz in Libyen hält de Maizière für verfehlt. „Eine strategische Debatte ist das nicht“, sagte er. Stattdessen sollte man sich darüber klar werden, welche Rolle der Westen ganz generell in Libyen spielen könnte und sollte. Oder noch besser könne man zunächst einmal fragen: „Was wissen wir eigentlich über Libyen?“

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Immer bei den Vereinten Nationen nachfragen.

  • @Regulator: ich wollte mit meiner Aussage keinesfalls die Gewalt in der Grenzregion Chinas zu Pakistan herunterspielen - falls Sie diese meinen. Ansonsten ist es nicht mein Ziel, eine vernünftige Außenpolitik zu machen, dafür sind die Außenpolitiker zuständig. Was aus Ihrer Sicht eine zurechtgebogene Weltanschauung sein mag, mag aus anderer Sicht humanes Denken sein. Wenn Menschen gewalttätig unterdrückt werden, sollte man ihnen helfen. Ob ein militärisches Eingreifen immer möglich ist oder politisch der beste Weg ist; auch hierfür sehe ich mein politisches Gespür als zu wenig fundiert. Das würde ich z.B. einen Sicherheitsrat o.ä. entscheiden lassen. So hart es auch ist aber meist lässt sich die Welt nicht in schwarz/weiß einteilen. So wird dann wohl auch abgewogen, ob ein ganzes Volk öffentlich beim Demonstrieren gewalttätig niedergeschlagen wird - Bsp Libyen - oder ob eine ethnische Minderheit in einer Grenzregion unterdrückt wird. Ich habe nicht gesagt, dass ich das gutheiße - sollte der Eindruck entstanden sein.
    Was sagen Sie übrigens zu dem Polizeieinsatz in England gegen Demonstranten? Ist das nun eine gewalttätige Niederschlagung von Menschen, die mit dem Staat unzufrieden sind? Nochmal: ich möchte nichts herunterspielen - aber die Grenze zu finden, wann ein Einsatz sinnvoll ist, ist schwer - und in meinem Auge, hätte es in Libyen Sinn gemacht, den Menschen zu helfen.

  • @kuac: falls Sie das Massaker von 1989 meinen, dann ja. Wenn es ein jüngeres gab, muss ich Unwissenheit eingestehen. Wenn ja, dann war das das, was ich mit den ersten Worten von Punkt zwei ansprach.

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