Debatte über Syrien
Obama muss Militärschlag ohne Cameron planen

Das britische Parlament bremst Pläne für einen Militäreinsatz in Syrien aus. Auch die UN-Vetomächte wollen sich nicht auf Luftschläge einigen. Doch einem Medienbericht zufolge sind die USA zu einem Alleingang bereit.

Damaskus/London/New YorkDer britische Premierminister David Cameron hat bei einer parlamentarischen Abstimmung über mögliche militärische Schritte eine Niederlage hinnehmen müssen. Mit 285 zu 272 Stimmen lehnte das Unterhaus am Donnerstagabend im Prinzip militärische Schritte gegen Syrien ab, die weitere Giftgaseinsätze des Regimes von Machthaber Baschar al-Assad verhindern helfen sollten. Die Entscheidung ist zwar offiziell nicht bindend, doch de facto bedeutet es, dass Cameron damit die Hände gebunden sind.

Cameron erklärte nach der Niederlage, das Parlament habe mit dem Votum klargemacht, „dass es keine britische Militäraktion will“. Er habe dies zur Kenntnis genommen und die britische Regierung werde entsprechend danach handeln. Er respektiere „den Willen des Unterhauses“.

Allerdings ist US-Präsident Barack Obama offenbar auch zu einem militärischen Alleingang in Syrien bereit. Die „New York Times“ berichtete am Donnerstag auf ihrer Internetseite unter Berufung auf US-Regierungskreise, dass Obama mit einem möglichen Militäreinsatz nicht auf Großbritannien warten werde.

„Wir haben das Ergebnis der Parlamentsabstimmung in Großbritannien gesehen“, erklärte die Sprecherin des Nationalen Sicherheitsrats, Caitlin Hayden. Die USA stünden weiterhin mit der britischen Regierung in Verbindung, Obama werde sich aber bei seiner eigenen Entscheidung davon leiten lassen, „was im Interesse der USA liegt“, führte sie aus.

Das Weiße Haus betonte am Donnerstag erneut, dass Obama noch keine Entscheidung über einen Militäreinsatz getroffen habe. Sprecher Josh Earnest deutete aber ebenfalls an, dass die USA auch allein handeln könnten. Der Präsident sei in erster Linie den US-Bürgern verantwortlich, sagte er. Die Sprecherin des US-Außenministeriums, Marie Harf, erklärte: „Wir treffen unsere eigenen Entscheidungen in unserem eigenen Zeitrahmen.“ Am Freitag will die US-Regierung offenbar Geheimdiensterkenntnisse zum mutmaßlichen Giftgaseinsatz in Syrien veröffentlichen. Dies berichtete CBS News auf seiner Internetseite unter Berufung auf einen hochrangigen Regierungsvertreter. In New York gingen hunderte Demonstranten auf die Straße. Am belebten Times Square fanden sich inmitten tausender Touristen sowohl Gegner als auch Anhänger der syrischen Regierung sowie US-Bürger ein, die schlicht gegen jeden weiteren Militäreinsatz der USA im Ausland sind. „USA, NATO - Finger weg von Syrien“, riefen die Demonstranten. Viele hielten syrische Flaggen in den Händen.

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