Debatte über weitere Sanktionen
Atombehörde prangert Irans Nuklearprogramm an

Im Konflikt um das mögliche nukleare Waffenprogramm des Irans hat die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) schwere Vorwürfe gegen das Land erhoben. Der Iran missachte die Forderungen des Uno-Sicherheitsrates und arbeite sogar an einer intensivierten Urananreicherung.

HB GENF. Die IAEA könne zudem nicht beurteilen, ob das Atomprogramm des Gottesstaates „ausschließlich friedlichen Zwecken“ diene. Das IAEA-Wissen über „bestimmte Aspekte“ der Atomaktivitäten habe sich „verschlechtert“. Das schreibt der Generaldirektor der Wiener Behörde, Mohamed el Baradei, in einem vertraulichen Report an den Uno-Sicherheitsrat am Mittwoch. Damit verschärft sich der Atomkonflikt zwischen dem Iran und dem Sicherheitsrat weiter. Neue, härtere Uno-Sanktionen gegen Teheran werden immer wahrscheinlicher.

Das oberste Uno-Gremium hatte im März die Iraner zum wiederholten Male aufgefordert, seine umstrittenen Atomaktivitäten einzustellen. Gleichzeitig verschärfte das Gremium die bereits angeordneten Wirtschaftssanktionen gegen Teheran. Somit sollte das Regime zum Einlenken gezwungen werden.

Der IAEA-Generaldirektor erhielt vom Sicherheitsrat den Auftrag, innerhalb von 60 zu Tagen zu berichten, ob die Iraner sich den Anweisungen fügen oder nicht.

Im Einzelnen legt el Baradei den Iranern zur Last, dass sie weiter Uran anreichern. Zudem bauten sie die Vorkehrungen zur Anreicherung weiter aus. Der Sicherheitsrat hatte den Iranern die Urananreicherung verboten.

Der Iran könnte angereichertes Uran zum Atomwaffenbau verwenden, was Amerikaner und Europäer befürchten. Teheran betont hingegen, sein Atomprogramm diene der zivilen Stromerzeugung. Weiter bemängelt die IAEA in ihrem Gutachten, dass Teheran sein Projekt eines Schwerwasserreaktors ungebremst vorantreibe. Auch das hatte der Sicherheitsrat untersagt. Zudem verweigere der Iran den IAEA-Inspekteuren Informationen zu verschiedenen Projekten. So etwa über Irans „Aktivitäten zum Uranabbau“.

Die USA wollen jetzt auf eine rasche Ausweitung der Uno-Strafen gegen die Iraner drängen. Bereits im Juni könnte der Sicherheitsrat weitere Sanktionen debattieren. Allerdings ist unklar, ob die Vetomächte Russland und China einer Verschärfung zustimmen werden. Moskau und Peking unterhalten enge wirtschaftliche Beziehungen zum Iran. Diplomaten wiesen darauf hin, dass die Uno irgendwann die Einhaltung ihrer Forderungen an den Iran durchsetzen müsse. „Es reicht nicht, immer wieder rote Linien einzuziehen, die der Iran dann doch überschreitet“, sagte ein Unterhändler aus dem Umfeld der IAEA.

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