Debatte um Todesschüsse: Keine Bundesanklage im Fall Michael Brown

WashingtonDer US-Polizist Darren Wilson muss nach den Todesschüssen auf den Teenager Michael Brown wohl nicht mit einer Anklage nach Bundesrecht rechnen. Anwälte des Justizministeriums arbeiteten derzeit an einer Notiz, in der sie von rechtlichen Schritten gegen den Beamten abrieten, meldete die „New York Times“ am Mittwoch. Allerdings sei das Schreiben noch nicht fertiggestellt. Ressortchef Eric Holder habe zudem noch keine Entscheidung gefällt.

Der Beamte Wilson hatte am 9. August in der US-Kleinstadt Ferguson den unbewaffneten Afroamerikaner Brown erschossen. Später gab der Polizist an, aus Notwehr auf den gewaltbereiten Teenager gefeuert zu haben. Einigen Zeugen zufolge wollte sich der Jugendliche jedoch nur ergeben und hatte die Hände gehoben. Der Fall löste gewaltsame Proteste und eine hitzige Debatte über den Umgang der Polizei mit dunkelhäutigen Männern aus. Später sah ein Geschworenengericht von einer Anklage gegen Wilson ab, was neue Ausschreitungen zur Folge hatte.

Bei separaten Ermittlungen prüfen FBI und Justizministerium nun, ob Browns Bürgerrechte durch Wilson verletzt wurden. Sehen sie hierfür Beweise, könnte dies eine Bundesanklage gegen den Polizisten zur Folge haben. Doch halten Beamte und Experten einen solchen Schritt für sehr unwahrscheinlich, nicht zuletzt wegen der hohen rechtlichen Hürden für ein derartiges Verfahren.

Parallel läuft zudem eine breiter angelegte Untersuchung zu den Methoden der Polizei in Ferguson, die ebenfalls vom Justizministerium geführt wird. Diese Ermittlungen zielen auf das Vorgehen bei der Personenkontrolle, Durchsuchungen und Festnahmen und allgemein auf ein mögliches Muster der Diskriminierung durch die überwiegend weiße Beamtenschaft. Experten zufolge könnte eine solche Untersuchung gravierendere Konsequenzen für die Praxis der Polizei von Ferguson nach sich ziehen als eine Strafverfolgung einer Einzelperson.