Demonstrationen in Nordspanien
Katalanen fordern Unabhängigkeits-Referendum

Bestärkt vom geplanten Volksentscheid in Schottland strömen in Katalonien Befürworter einer Abspaltung von Spanien auf die Straßen. Für ein Referendum ist bereits ein Termin im Gespräch - doch es hätte auch seine Tücken.
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BarcelonaEine Woche vor dem Unabhängigkeitsreferendum der Schotten haben die Katalanen für eine Abspaltung der nordspanischen Region protestiert.

In Massen strömten Demonstranten am Donnerstag in die Regionalhauptstadt Barcelona, schwenkten gelb-rote Flaggen und riefen Unabhängigkeitsslogans. Die Zentralregierung in Madrid lehnt eine Volksabstimmung über eine mögliche Unabhängigkeit als verfassungswidrig ab.

Zur Teilnehmerzahl gab es unterschiedliche Angaben. Die Polizei von Barcelona sprach von 1,8 Millionen Demonstranten, das Büro des spanischen Innenministeriums in Katalonien erklärte hingegen, es hätten maximal 525.000 teilgenommen.

Kataloniens Regierungschef Artur Mas sagte am Donnerstag, seine Regierung halte weiter an den Plänen für eine Volksabstimmung am 9. November fest. Nach Meinung von Beobachtern dürfte das spanische Verfassungsgericht den Versuch jedoch mit großer Sicherheit blockieren.

Die Unabhängigkeitsbestrebungen in Katalonien haben durch das Referendum in Schottland neuen Schwung erhalten. Sowohl Katalanen, als auch Basken, Korsen, Flamen und andere Volksgruppen mit separatistischen Tendenzen in Europa haben die jüngsten Umfragen in Schottland aufmerksam verfolgt. Diese deuteten zuletzt auf eine knappe Mehrheit für eine Unabhängigkeit bei der Volksabstimmung am 18. September hin.

Anders als bei der Abstimmung in Schottland würde das geplante Referendum in Katalonien keine Abspaltung nach sich ziehen. Die Bewohner der Region sollen nur gefragt werden, ob sie für eine Unabhängigkeit sind. Bei einer breiten Zustimmung hätte Mas das politische Mandat, eine solche auszuhandeln.

Gemäß der spanischen Verfassung ist ein Referendum nur möglich, wenn alle Spanier dazu befragt werden. Ministerpräsident Mariano Rajoy will es auf dieser Grundlage auch stoppen. „Das katalanische Thema ist eines der größten, denen die spanische Regierung gegenübersteht“, sagte Mas.

„Es ist ein Fehler zu versuchen, das durch rechtliche Mittel zu lösen. Politische Probleme werden durch Politik gelöst, nicht durch rechtliche Drohungen.“ Mas hatte mehrfach betont, kein illegales Votum abhalten zu wollen. Sollte er es dennoch tun, könnte ihm sogar eine Haftstrafe drohen.

Als wahrscheinlicher werten Beobachter die Möglichkeit, dass Mas Regionalwahlen in Katalonien als inoffizielles Referendum abhalten könnte. Dabei könnten Parteien dazu verpflichtet werden, sich für oder gegen eine Unabhängigkeit zu bekennen. Umfragen zufolge ist rund die Hälfte der Katalanen für eine Unabhängigkeit der wohlhabenden Region, viele davon wollen allerdings Teil der EU bleiben.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Wenn sie dann noch aus der EU austreten, entkommen sie TTIP und würden dann auch von den USA angegriffen!

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